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Artikel zu dem Thema:

Urteile Kindesunterhalt


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216 Artikel (22 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

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AG Moers: Kein Kindesunterhalt durch Großeltern (n. rk.)
Urteile Kindesunterhalt  Bitte beachten: Das Urteil ist (noch) nicht rechtskräftig, dennoch ist es vom Urteilstenor her schon interessant und zeigt eine leichte Wende an.
Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 20. November 2004 (5461 mal gelesen)
(mehr... | 6517 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden | Punkte: 4.75)


OLG Thüringen: Leistungsfähigkeit des Kindesvaters
Urteile Kindesunterhalt  

Bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Kindesvaters im Rahmen der Inanspruchnahme auf Kindesunterhalt ist sein Unterhaltsanspruch gegen seine Ehefrau nicht erst im Rahmen einer erweiterten Leistungsfähigkeit nach § 1603 Abs. 2 BGB zu berücksichtigen (BGH FamRZ 1980, 555f.), sondern auch schon bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit im Rahmen des § 1603 Abs. 1 BGB (BGH FamRZ 1982, 590, 591; FamRZ 2002, 742).

Veröffentlicht von DeepThought am Montag, 15. November 2004 (729 mal gelesen)
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OLG Oldenburg: Unterhaltspflicht des Hausmannes
Urteile Kindesunterhalt  Die Übernahme von Haushaltsführung und Kinderbetreuung durch einen zuvor erwerbstätigen Ehegatten kann auch dann zu billigen sein, wenn der jetzige Lebenspartner über ein etwa gleich hohes Einkommen verfügt. Das Interesse des anderen Partners an einer Beibehaltung seiner beruflichen Tätigkeit ist nicht geringer als das Unterhaltsinteresse des geschiedenen Ehegatten auf Zahlung von Unterhalt zu bewerten.

Ein möglicher Nebenverdienst begründet dann keine Leistungsfähigkeit, wenn dieser zusammen mit dem Einkommen des neuen Lebenspartners nicht den sich nach der Düsseldorfer Tabelle für die Bedarfsgemeinschaft ergebenden Selbstbehalt erreicht.
Veröffentlicht von DeepThought am Dienstag, 02. November 2004 (441 mal gelesen)
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OLG Karlsruhe: Splittingvorteil der neuen Ehe ist für Kindesunterhalt aufzuwende
Urteile Kindesunterhalt  
Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 20. August 2004 (561 mal gelesen)
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BGH: Zur Umschreibung eines Unterhaltstitels gegen Erben
Urteile Kindesunterhalt  ZPO § 727; BGB § 1586 b Abs. 1 Satz 1

Zur Umschreibung eines Unterhaltstitels gegen den nach § 1586 b BGB
haftenden Erben des Unterhaltsschuldners.
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 04. August 2004 (554 mal gelesen)
(mehr... | 9707 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden | Punkte: 0)


OLG Hamm: Verweigerte Auskunft über ordnungsgemäßen Studiengang
Urteile Kindesunterhalt  
Veröffentlicht von DeepThought am Montag, 12. Juli 2004 (533 mal gelesen)
(mehr... | 479 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden | Punkte: 0)


OLG Naumburg: Unterhaltspflicht eines voll Erwerbstätigen gg minderjährigen Kind
Urteile Kindesunterhalt  
Veröffentlicht von DeepThought am Sonntag, 06. Juni 2004 (493 mal gelesen)
(mehr... | 1706 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden | Punkte: 0)


BGH: Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens
Urteile Kindesunterhalt  Zur Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens eines Selbständigen anhand des Durchschnitts seines in den drei dem streitigen Unterhaltszeitraum vorausgegangen Jahren erzielten Einkommens, wenn der Unterhaltspflichtige in diesen drei Jahren Ansparabschreibungen nach § 7 g EStG getätigt hat, die er jedoch mangels Verwirklichung der ursprünglich geplanten Investitionen später auflösen muß.
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 02. Juni 2004 (1092 mal gelesen)
(mehr... | 19892 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden | Punkte: 0)


OLG Naumburg: Keine Pflicht des Unterhaltsber. Einkommensverbesserungen mitzutei
Urteile Kindesunterhalt  

1. Kraft Gesetzes besteht für einen Unterhaltsberechtigten keine Rechtspflicht, Veränderungen in seinen Einkommens- und Vermögensverhältnissen dem Schuldner mitzuteilen.


2. Keine verschärfte Haftung bis zur Entscheidung im Abänderungsverfahren.

Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 29. April 2004 (1304 mal gelesen)
(mehr... | 7266 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden | Punkte: 4)


BGH: Einbeziehung einer arbeitsrechtl. Abfindung in Unterhaltsberechnung
Urteile Kindesunterhalt  Haben die Parteien kraft - gegebenenfalls stillschweigender - Vereinbarung eine arbeitsrechtliche Abfindung des Unterhaltsverpflichteten in die Unterhaltsberechnung einbezogen, steht dies einem zusätzlichen güterrechtlichen Ausgleich zugunsten des Unterhaltsberechtigten entgegen (im Anschluß an Senatsurteil vom 11. Dezember 2002 - XII ZR 27/00).
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 21. April 2004 (426 mal gelesen)
(mehr... | 9798 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version  Diesen Artikel an einen Freund senden | Punkte: 5)



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