Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern - Artikel Inhalt, Urteile Kindesunterhalt, Seite 13

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Urteile Kindesunterhalt

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216 Artikel (22 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

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OLG Düsseldorf: Nachhilfe ist Mehrbedarf bei höheren Einkommen

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Geldern vom 20.12.2004 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:

Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.167 € zu zahlen. Die weitergehende Klage wird abgewiesen, soweit sie nicht durch den Teilvergleich vom 8.11.2004 erledigt ist.

Die Kosten des Rechtsstreits werden gegeneinander aufgehoben.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 08. Juli 2005 (119 mal gelesen)
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OLG Düsseldorf: Nachhilfeunterricht - Entscheidungshoheit und Kostenübernahme

Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.167 € zu zahlen. Die weitergehende Klage wird abgewiesen, soweit sie nicht durch den Teilvergleich vom 8.11.2004 erledigt ist.

Die Kosten des Rechtsstreits werden gegeneinander aufgehoben.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Veröffentlicht von DeepThought am Freitag, 08. Juli 2005 (155 mal gelesen)
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BVerwG: Unterhaltsvorschuss bei Lebenspartnerschaft?

Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 02. Juni 2005 (560 mal gelesen)
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BGH: PKH: Klage auf KU in ges. Prozeßstandschaft nach § 1629(3) BGB

a) Im Verfahren der Rechtsbeschwerde nach § 574 ZPO i.V. mit § 127 Abs. 3 ZPO ist der Bezirksrevisor postulationsfähig und muß sich nicht nach § 78 Abs. 1 Satz 4 ZPO durch einen am Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen.

b) Im Rahmen einer auch außerhalb des Scheidungsverbundes in gesetzlicher Prozeßstandschaft nach § 1629 Abs. 3 Satz 1 BGB erhobenen Klage auf Kindesunterhalt ist für die Bewilligung von Prozeßkostenhilfe auf die Einkommens- und Vermögensverhältnisses des klagenden Elternteils und nicht auf diejenigen des Kindes abzustellen.

Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 11. Mai 2005 (465 mal gelesen)
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OLG Koblenz: Unterhaltsschulden und Strafbarkeit der Nichtzahlung gem § 170 StGB

Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 04. Mai 2005 (1940 mal gelesen)
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BGH: Kosten eines Rechtsstreits volljähriger Kinder

Eltern schulden in entsprechender Anwendung des § 1360 a Abs. 4 BGB auch ihren volljährigen Kindern einen Vorschuß für die Kosten eines Rechtsstreits in persönlichen Angelegenheiten, wenn die Kinder wegen der Fortdauer ihrer Ausbildung noch keine eigene Lebensstellung erreicht haben.

Veröffentlicht von DeepThought am Samstag, 26. März 2005 (447 mal gelesen)
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BGH: Erhöhung des Selbstbehalts um die Kosten der Ausübung des Umgangsrechts

Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 23. Februar 2005 (1356 mal gelesen)
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| Punkte: 4.5)

BGH: Unterhaltsschuldner hat Privatinsolvenz zur Sicherung des KU einzuleiten

Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erstmals mit der Frage zu befassen, ob ein Unterhaltsschuldner verpflichtet ist, den laufenden Unterhaltsansprüchen seiner minderjährigen Kinder durch Einleitung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens Vorrang vor sonstigen Verbindlichkeiten zu verschaffen.

Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 23. Februar 2005 (844 mal gelesen)
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| Punkte: 5)

OLG Naumburg: KU bei unverschuldeter Arbeitslosigkeit

Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 17. Februar 2005 (499 mal gelesen)
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OLG Koblenz: Trotz Konkurs unterhaltspflichtig

Ein unterhaltspflichtiger Vater muss auch dann zahlen, wenn gegen ihn ein privates Insolvenzverfahren läuft. Das entschied das Oberlandesgericht Koblenz.

Veröffentlicht von DeepThought am Montag, 29. November 2004 (522 mal gelesen)
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216 Artikel (22 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

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