Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum und
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

Artikel zu dem Thema:

Urteile andere Rechtsgebiete


Thema durchsuchen:   

Startseite | Thema auswählen ]

92 Artikel (10 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 zu Seite: 2

OLG Koblenz: Vermögensverhältnisse sind anderem offenzulegen im VKH-Verfahren
Urteile andere Rechtsgebiete  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Diez vom 30. September 2010 wird zurückgewiesen.

Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen.
Veröffentlicht von DeepThought am Donnerstag, 04. November 2010 (3104 mal gelesen)
(mehr... | 6152 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Definition Verfahren, Rechtszeitgkeit von Rechtsmitteln
Urteile andere Rechtsgebiete  

a)

Verfahren im Sinne des Art. 111 Abs. 1 Satz 1 FGG-RG ist nicht nur das Verfahren bis zum Abschluss einer Instanz, sondern bei Einlegung eines Rechtsmittels auch die mehrere Instanzen umfassende gerichtliche Tätigkeit in einer Sache (im Anschluss an BGH Beschluss vom 1. März 2010 - II ZB 1/10 - FamRZ 2010, 639 sowie Senatsurteil vom 25. November 2009 - XII ZR 8/08 - FamRZ 2010, 192).

b)

Auch bei einer in zulässiger Weise erhobenen Widerklage richtet sich das nach Art. 111 Abs. 1 FGG-RG anwendbare Verfahrensrecht einheitlich nach dem durch die Klage eingeleiteten Verfahren.

c) Der Rechtsirrtum eines Rechtsanwalts über das nach dem FGG-Reformgesetz in Übergangsfällen anwendbare Verfahrensrecht ist jedenfalls dann nicht unverschuldet, wenn er entgegen einer von der Mehrheit in der Literatur und einer ersten veröffentlichten Entscheidung eines Oberlandesgerichts vertretenen Rechtsansicht von der Anwendbarkeit des neuen Rechts ausgeht.

Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 03. November 2010 (981 mal gelesen)
(mehr... | 16568 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Einsatz einer Lebensversicherung für Prozesskosten (2)
Urteile andere Rechtsgebiete  

Zum Einsatz einer Kapital-Lebensversicherung im Rahmen der Prozesskostenhilfe (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 9. Juni 2010 – XII ZB 120/08 – zur Veröffentlichung bestimmt).

Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 9. Juni 2010 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Hahne, den Richter Prof. Dr. Wagenitz, die Richterin Dr. Vézina und die Richter Dose und Dr. Klinkhammer beschlossen:

1. Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 7. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 19. Februar 2008 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen.

2. Dem Beklagten wird die beantragte Prozesskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren versagt, weil die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung der Prozesskostenhilfe nicht vorliegen.

3. Beschwerdewert: bis 3.500 €.

Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 09. Juni 2010 (1961 mal gelesen)
(mehr... | 17072 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Einsatz einer Lebensversicherung für Prozesskosten (1)
Urteile andere Rechtsgebiete  

a) Die Prozesspartei hat eine Kapital-Lebensversicherung grundsätzlich vor Inanspruchnahme von Prozesskostenhilfe für die Prozesskosten einzusetzen. Hierfür kommt auch eine - teilweise - Verwertung durch Beleihung in Betracht.

b) Der Prozesskostenhilfe-Antragsteller hat die Umstände dafür darzulegen, dass der Einsatz der Lebensversicherung ausnahmsweise unzumutbar ist.

c) Zu den Voraussetzungen einer Unzumutbarkeit wegen unzureichender Altersvorsorge.

Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 09. Juni 2010 (1979 mal gelesen)
(mehr... | 17574 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 1)


LG Coburg: Zur Frage der Rückzahlung eines abgehobenen Sparguthabens
Urteile andere Rechtsgebiete  Der Klage einer Tochter gegen ihren Vater auf Zahlung von 1.600,00 Euro wurde stattgegeben. Der Vater hatte dieses Geld vom Sparbuch der Tochter abgehoben.
Veröffentlicht von DeepThought am Montag, 31. Mai 2010 (2075 mal gelesen)
(mehr... | 2611 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


OLG Frankfurt: Entschädigung bei falschem Missbrauchsvorwurf
Urteile andere Rechtsgebiete  Äußerungen über den sexuellen Missbrauch eines Kindes können Ansprüche des Betroffenen - des angeblichen Täters - auf Unterlassung, auf den Ersatz des materiellen Schadens und auf eine billige Entschädigung in Geld begründen, wenn sie nicht nur gegenüber den zuständigen Behörden, sondern auch gegenüber zahlreichen anderen Personen abgegeben werden, dies erst recht dann, wenn sie mangels nachvollziehbaren Vortrages zu den Verdachtsgründen als unwahr behandelt werden müssen.
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 19. Mai 2010 (2269 mal gelesen)
(mehr... | 16103 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 5)


BGH: Rückabwicklung einer Schenkung von den Schwiegereltern
Urteile andere Rechtsgebiete  a) Zuwendungen der Eltern, die um der Ehe ihres Kindes Willen an das (künftige) Schwiegerkind erfolgen, sind nicht als unbenannte Zuwendung, sondern als Schenkung zu qualifizieren (Aufgabe der bisherigen Senatsrechtsprechung, vgl. etwa Senatsurteile vom 7. September 2005 - XII ZR 316/02 - FamRZ 2006, 394 m.w.N.; BGHZ 129, 259, 263). Auch auf derartige Schenkungen sind die Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage anzuwenden.

b) Rückforderungsansprüche der Schwiegereltern nach den Grundsätzen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage können nicht mit der Begründung verneint werden, dass das beschenkte Schwiegerkind mit dem eigenen Kind der Schwiegereltern in gesetzlichem Güterstand gelebt hat und das eigene Kind über den Zugewinnausgleich teilweise von der Schenkung profitiert (Aufgabe der bisherigen Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsurteil BGHZ 129, 259, 266 f.).

c) Im Falle schwiegerelterlicher, um der Ehe des eigenen Kindes mit dem Beschenkten Willen erfolgter Schenkungen sind nach Scheitern der Ehe Ansprüche aus § 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB denkbar (Aufgabe der bisherigen Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsurteil BGHZ 129, 259, 264 m.w.N.).
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 03. Februar 2010 (855 mal gelesen)
(mehr... | 41407 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Kein Schuldausgleich im Innenverhältnis, wenn nur einer Einkommen hat
Urteile andere Rechtsgebiete  Obliegt nach der von den Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gewählten Aufgabenverteilung einem von ihnen, für die Kosten der gemeinsamen Lebensführung (hier: Miete der gemeinsamen Wohnung) aufzukommen, so umfasst die für die Zeit des Zusammenlebens anzunehmende anderweitige Bestimmung im Sinne des § 426 Abs. 1 Satz 1 BGB auch die Aufwendungen, die in dieser Zeit zu begleichen gewesen wären. Ein Gesamtschuldnerausgleich scheidet deshalb auch dann aus, wenn die vor der Trennung der Parteien fällig gewordenen Zahlungsverpflichtungen erst nach der Trennung erfüllt worden sind.
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 03. Februar 2010 (1287 mal gelesen)
(mehr... | 14365 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


OLG Brandenburg: Kosten Umgangsverfahren; negative Vaterschaftsfeststellung
Urteile andere Rechtsgebiete  

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Bad Liebenwerda vom 27. April 2009 – Az. 21 F 112/08 – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:

Von der Erhebung gerichtlicher Kosten wird abgesehen.

Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet.

Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei; außergerichtliche Auslagen des Beschwerdeverfahrens werden nicht erstattet.

Veröffentlicht von DeepThought am Montag, 26. Oktober 2009 (1764 mal gelesen)
(mehr... | 10266 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)


BGH: Prozesskostenhilfeversagung, fiktive Einkünfte
Urteile andere Rechtsgebiete  Die Rechtsbeschwerde des Bezirksrevisors bei dem Amtsgericht Nürnberg gegen den Beschluss des 7. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 14. August 2007 wird zurückgewiesen.

Gerichtskosten für das Rechtsbeschwerdeverfahren werden nicht erhoben.
Veröffentlicht von DeepThought am Mittwoch, 30. September 2009 (1092 mal gelesen)
(mehr... | 15698 mehr Zeichen | 0 Kommentare? | Druckbare Version | Punkte: 0)



92 Artikel (10 Seiten, 10 Artikel pro Seite)

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 zu Seite: 2

Wer ist Online

www.pragmaMx.org
Alle Mitglieder: 14 676
Registriert Heute: 1
Registriert Gestern: 1
Mitglied(er) online: 1
Gäste Online: 13

Bitte registriere Dich hier. Als angemeldeter Benutzer nutzt Du den vollen Funktionsumfang dieser Seite.


Werbung

Der entsorgte Vater
Der entsorgte Vater auf DVD




www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2017 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team