Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum und
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

OLG Schleswig: Pflicht zur Auskunft über das Kind
Geschrieben am Freitag, 04. November 2005 von DeepThought
Urteile Sonstiges Familienrecht  

Antrag gemäß § 1686 BGB, der Antragsteller (Vater) begehrt ein Zeugnis, ein aktuelles Foto und einen Entwicklungsbericht der 15jährigen Tochter von der Antragsgegnerin (Mutter). Die Beschwerde gegen den nicht genehmigten PKH-Antrag der Beklagten wird abgewiesen.


Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengerichts – >Name Stadt< vom 18. Oktober 2005 wird zurückgewiesen.



Gründe


Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe ist nicht begründet.


Über Streitigkeiten über die Verpflichtung nach § 1686 BGB entscheidet das Familiengericht. Zuständig ist nach den §§ 3 Nr. 2 a, 14 Abs. 1 Nr. 16 RPflG der Rechtspfleger.

Wenn sich jedoch wie in diesem Fall der Richter des Verfahrens annimmt, wird die Wirksamkeit seiner Entscheidungen hierdurch nicht berührt, § 8 Abs. 1 RPflG.


Der Antragsteller hat gegen die Antragstellerin einen Anspruch auf eine Kopie des letzten Schulzeugnisses und eines Fotos sowie eines Berichts über die Entwicklung von >Name Kind<. Dieser Anspruch ergibt sich aus § 1686 BGB. Auch wenn § 1686 BGB nicht voraussetzt, dass Umgangskontakte nicht bestehen, hat ein Elternteil gerade dieses Auskunftsrecht, wenn Umgangskontakte tatsächlich nicht bestehen.


Auskunftsverpflichtet ist der andere Elternteil. Auskunftsansprüche setzen stets ein vernünftiges und berechtigtes Interesse des Anspruchstellers voraus. Berechtigt ist das Interesse dann, wenn der Elternteil keine andere Möglichkeit hat, sich über die Entwicklung und die persönlichen Verhältnisse des Kindes zu unterrichten. Grundsätzlich ist das dann der Fall, wenn der Auskunft begehrende Elternteil keinen regelmäßigen Umgang mit dem Kind hat, so dass er sich über das Befinden und die Entwicklung des Kindes nicht persönlich Kenntnis verschaffen kann. Diese Voraussetzungen des Auskunftsanspruchs sind vorliegend gegeben. Dabei kann dahinstehen, ob es sich der Antragsteller selbst zuzuschreiben hat, dass er mit beiden Mädchen keinen Umgang hat.


Auskünfte sind nach § 1686 BGB zu erteilen, wenn sie dem Kindeswohl nicht widersprechen. Mit der negativen Kindswohlprüfung soll im Grunde lediglich einem Missbrauch des Auskunftsrechts vorgebeugt werden, etwa wenn versucht wird, mit seiner Hilfe den Aufenthalt des Kindes herauszubekommen (Palandt, Kommentar zum BGB, 64. Aufl., Rn. 6 zu § 1686). Ein derartiger Missbrauch ist hier nicht ersichtlich.


Wenn >Name Kind< nicht möchte, dass die Auskunft erteilt wird, beruht ihre Auffassung offensichtlich auf dem Loyalitätskonflikt zu beiden Elternteilen. Es ist nicht ersichtlich, dass die Erteilung der Auskunft das Kindeswohl beeinträchtigen könnte.


OLG Schleswig, Beschluss vom 04.11.2005
15WF 298/05


OLG Schleswig: Pflicht zur Auskunft über das Kind

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden

Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.


Einstellungen




Artikel Bewertung

Ergebnis: 4
Stimmen: 5


Bitte nimm Dir die Zeit und bewerte diesen Artikel:
Excellent
Sehr gut
Gut
Okay
Schlecht


Verwandte Links

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Urteile Sonstiges Familienrecht:


die letzten 5 Artikel


Artikel-Archiv



www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2017 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team