Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum und
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

vatersein.de - Forum 23. Juni 2017, 20:53:17 *
Willkommen Gast. Bitte einloggen oder registrieren.


Einloggen mit Benutzername und Passwort
 
 
Übersicht Hilfe Suche
Seiten: [1]   Nach unten
Drucken
Autor Thema: Muss KV Kosten für anwaltliche Beratung sowie Unterhaltsberechnung tragen  (Gelesen 810 mal)
Vater1982
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 70


« am: 18. April 2017, 20:23:58 »

Vorerst folgende Fakten und dann die eigentliche Frage

06/2015  - Unterzeichnung statischer Titel über 225€

06/2016 - KM fordert Unterzeichnung dynamischer Titel 100%

07/2016 - Mutter fordert aufgrund Lohnerhöhung Lohnzettel

08/2016 - KV übergibt Lohnzettel an JA zur Berechnung

09/2016 - KM fordert Unterzeichnung eines dynamischen Titels über 115% (wie auch immer sie darauf kam, schien eher so pro Forma zu sein)

10/2016 - JA errechnet 110% ohne Berücksichtigung Fahrtkosten, KV bittet um Überprüfung

11/2016 - KV ruft beim JA an unf erkundigt sich nach Stand, JA informiert KV, dass KM die Beistandschaft beendet hat und Unterhalt über Anwalt berechnen lässt... KV unterzeichnet daraufhin beim örtlichen JA den unstrittigen Betrag 105% als                    dynamischen Unterhaltstitel...3Tage später erhält KV Brief von KM, in der sie KV in Verzug in Höhe der zu erwartenden ANwalts-und Gerichtskosten setzt, da er Titel nicht unterschrieb (was KV ja zwischenzeitlich machte)

02/2017 - "RÄ Müller" fordert KV u.a. im Namen der Mandantin auf, die Beratungsleistung von 250€ beim Anwalt "Meyer" zu tragen, da KM sich anwaltlichen Rat gesucht hat, da KV ja noch keinen dynamischen Ttel unterschrieb. Diese Kosten seien Verzugsschaden lt § 286 BGB


Bis dato habe ich dieses Geld nicht bezahlt. Ich weiß aber nicht, ob ich damit auf dem Holzweg bin.

Meiner Meinung nach befand ich micht nicht im Verzug, da ich in Korrespondenz mit dem JA stand und der unstrittige Betrag am 22.11.2016 unterzeichnet wurde und KM mich erst am 25.11.2016 in Verzug setzte. Sie hätte sich zudem keinen ANwalt suchen müssen, da das JA sie kostenlos berät und den Titel notfalls auch gerichtlich erwirkt. Mir ging es nie darum den dynamischen Titel nicht zu unterzeichnen sondern den korrekt berechneten Betrag zu unterzeichnen. Zudem kommt hinzu, dass sie dann vermutlich auch noch die 2. Anwältin von mir bezahlt haben will.

Ist das korrekt was sie fordern???Oder bin ich im Recht???
Gespeichert
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 2.758


« Antwort #1 am: 18. April 2017, 21:44:52 »

Hallo,

aus meiner Sicht hast Du recht.
Als erstes hast Du keinen Vertrag mit dem Anwalt geschlossen. Für Anwälte gilt zunächst, dass wer bestellt auch zahlt.
Weiterhin hat die KM die Beistandschaft beendet und damit das für sie kostenlose Angebot des JA nicht wahrgenommen.
Drittens kann nur ein Gericht den Unterhalt endgültig festlegen. Bis dahin ist alles Verhandlungssache und jeder trägt seine Kosten.

VG Susi
Gespeichert
Inselreif
Globaler Moderator
******
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 176


« Antwort #2 am: 18. April 2017, 23:29:55 »

Für die Kostenerstattung kommen zwei Anspruchsgrundlagen in Betracht:

1. Unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf der Kinder:
Wenn die Einschaltung des Anwalts erforderlich war, können die daraus entstandenen Kosten als Sonderbedarf geltend gemacht werden, sind dann allerdings auch zwischen den Eltern zu quoteln.

2. Verzugsschaden im Sinne des § 286 BGB, so wie er hier geltend gemacht wurde:
Hier trägst Du die angemessenen Kosten alleine, wenn Du mit der Erstellung des Titels in Verzug und deshalb (aufgrund Deines Verhaltens) die Einschaltung des Anwalts erforderlich war.
In Verzug befindest Du Dich beispielsweise dann, wenn Du eine angemessene Frist hast verstreichen lassen. Auch eine Mahnung kann Verzug auslösen.
Wir kennen den Wortlaut der Schreiben der KM jetzt nicht aber ich gehe schon davon aus, wenn Du in 06/2016 rechtmäßig zur Erstellung eines Titels aufgefordert warst und dem erst fünf Monate später nachkommst, dass hier ein Verzug vorliegen könnte.

Das Kind (!) hat das Recht, zur Durchsetzung seiner Unterhaltsansprüche auch schon vorgerichtlich fachkundige Hilfe in Anspruch zu nehmen. Auf das Halb- oder nicht vorhandene Wissen der Mutter muss es sich nicht verweisen lassen. Fraglich ist allerdings, ob es die Kosten durch Beauftragung einer Beistandschaft des JA mindern muss. Dies dürfte aber spätestens dann nicht der Fall sein, wenn die Qualität oder Bearbeitungsdauer deutlich hinter der einer anwaltlichen Vertretung zurückbleibt.
Da wir den Zeitpunkt der Einrichtung dieser Beistandschaft nicht kennen, können wir das nur schwer beurteilen.

Allerdings ist die Frage, wieso der Anwalt eine Beratung abrechnet. Das Kind muss den Anwalt ja mit etwas beauftragt haben. Und das wird sinnigerweise keine Beratung gewesen sein, sondern den Unterhaltsanspruch gerichtlich durchzusetzen. Dann flatterte ihm nach Auftragserteilung Dein Titel ins Haus und die Sache hatte sich erledigt. Der Anwalt müsste also eine reduzierte Verfahrensgebühr (0,8) und keine Beratung abrechnen. Ich kenne jetzt den genauen Gegenstandswert nicht, aber das dürften nur um die 215,- sein.

Ich würde das aber gar nicht monieren sondern den Anwalt an diesem Fehler packen und in der Richtung argumentieren, dass eine Beratung in dieser Sache nicht erforderlich war und das Kind diese Kosten daher alleine tragen muss bzw. Regress bei seiner Mutter nehmen möge, die den Auftrag unsachgerecht erteilt hat (wir gehen ja davon aus, dass jeder Anwalt immer ganz korrekt und auftragskonform abrechnet  ). Natürlich vorausgesetzt, es liegt überhaupt Verzug vor.

Gruss von der Insel
Gespeichert
Vater1982
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 70


« Antwort #3 am: 19. April 2017, 12:59:48 »

Wir kennen den Wortlaut der Schreiben der KM jetzt nicht aber ich gehe schon davon aus, wenn Du in 06/2016 rechtmäßig zur Erstellung eines Titels aufgefordert warst und dem erst fünf Monate später nachkommst, dass hier ein Verzug vorliegen könnte.

Wenn ich jeden Titel, den sie gefordert hat unterschrieben hätte, dann hätte ich nun einen über 115% ;). Den hat sie aus der kalten heraus gefordert ohne zu wissen wie hoch mein Verdienst ist. Zudem habe ich natürlich erst einmal eine korrekte Berechnung abgewartet, ich unterschreibe doch nicht mein Todesurteil. Ich könnte es verstehen, wenn ich die ganze Zeit nichts getan habe, ich habe jedoch nachweislich mit dem Jugendamt korrespondiert.

Ich habe auch immer den angepassten Betrag der DDT gezahlt, weil KM mich dazu aufforderte. D.h. dass ich ab Januar 2016 z.b. bereits nicht mehr die titulierten 225€ sondern 241€ zahlte.

Vermutlich bleibt mir wohl nix anderes übrig als abzuwarten. Bezahlen werde ich das nicht. Ich sehe das überhaupt nicht ein.

Fraglich ist allerdings, ob es die Kosten durch Beauftragung einer Beistandschaft des JA mindern muss. Dies dürfte aber spätestens dann nicht der Fall sein, wenn die Qualität oder Bearbeitungsdauer deutlich hinter der einer anwaltlichen Vertretung zurückbleibt.
Die Berechnung über das JA dauerte gerade einmal einen Monat. Sie stellten fest, dass ein neues Arbeitsverhältnis bestand und wollten deswegen mehr Lohnzettel. Auch diese wurden brav weg geschickt und da witterte KM vermutlich das große Geld und sie ging zum Anwalt. Nun muss ich bis Juni 2017 jeden Lohnzettel abgeben bis in 12Monatszeitraum in der jetzigen Firma zustande gekommen ist.
Allerdings ist die Frage, wieso der Anwalt eine Beratung abrechnet. Das Kind muss den Anwalt ja mit etwas beauftragt haben. Und das wird sinnigerweise keine Beratung gewesen sein, sondern den Unterhaltsanspruch gerichtlich durchzusetzen.
Dieser Anwalt jetzt ist nicht der, der die Beratung im Oktober durchführte. Sie lies sich bei einem anderen Anwalt beraten und lässt den jetztigen Anwalt (seit Februar) das Geld für sich eintreiben.
Gespeichert
Kakadu59
Nicht wegzudenken
****
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 258



« Antwort #4 am: 19. April 2017, 14:19:53 »

[...]
...und da witterte KM vermutlich das große Geld und sie ging zum Anwalt. Nun muss ich bis Juni 2017 jeden Lohnzettel abgeben bis in 12Monatszeitraum in der jetzigen Firma zustande gekommen ist. Dieser Anwalt jetzt ist nicht der, der die Beratung im Oktober durchführte. Sie lies sich bei einem anderen Anwalt beraten und lässt den jetztigen Anwalt (seit Februar) das Geld für sich eintreiben.

Rotmark: mußt Du (meiner Meinung nach) nicht...
Du hast bereits Auskunft erteilt. Aus dieser Auskunft heraus ist ein Titel erwirkt worden, den Du hast anfertigen lassen.
Nächste Auskunft in Sachen Unterhalt ist spätestens nach 2 Jahren (seit letzter Erteilung) auf Anforderung der Gegenseite notwendig. Einzig ein zwischenzeitlich deutlich höheres Einkommen (welches aber im Vorfeld durch die Gegenseite zu beweisen wäre) verpflichtet Dich zu einer erneuten Einkommensauskunft "außer der Reihe" innerhalb der 2 Jahre! Die bloße Vermutung, dass Du an Deinem neuen Arbeitsplatz (deutlich) mehr verdienst reicht hier nicht.
Aber auch hier mußt Du nicht aus eigenem Antrieb in vorauseilenden Gehorsam agieren, sondern die Gegenseite (KM/ JA; oder Anwalt der KM) muß Dich entsprechend auffordern.
Die deutlich höheren Einkommen werden - so meine Erfahrung  - bei jenseits 10% beziffert.
Gespeichert

MfG. Kakadu59

Komm wir essen Opa. Satzzeichen können Leben retten.
Inselreif
Globaler Moderator
******
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 176


« Antwort #5 am: 19. April 2017, 14:21:40 »

Zudem habe ich natürlich erst einmal eine korrekte Berechnung abgewartet, ich unterschreibe doch nicht mein Todesurteil.
Ich sage es einmal etwas hart: Du warst aufgefordert einen Titel zu erstellen, Du hättest die korrekte Höhe selbst berechnen (lassen) und titulieren können. Bzw. zunächst stand ja erst einmal nur der Mindestunterhalt im Raum, da gab es gar nichts zu rechnen.

Zitat
Ich habe auch immer den angepassten Betrag der DDT gezahlt, weil KM mich dazu aufforderte.
Der Anspruch auf den Titel besteht trotzdem.

Zitat
Nun muss ich bis Juni 2017 jeden Lohnzettel abgeben bis in 12Monatszeitraum in der jetzigen Firma zustande gekommen ist.
Wer fordert das und auf welcher Grundlage?

Zitat
Dieser Anwalt jetzt ist nicht der, der die Beratung im Oktober durchführte. Sie lies sich bei einem anderen Anwalt beraten und lässt den jetztigen Anwalt (seit Februar) das Geld für sich eintreiben.
Das ist klar. Aber es war schon nicht sachgerecht, den ersten Anwalt mit einer Beratung zu beauftragen.

Gruss von der Insel
Gespeichert
Vater1982
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 70


« Antwort #6 am: 19. April 2017, 14:47:41 »

Rotmark: mußt Du (meiner Meinung nach) nicht...

Wir haben uns beim Anwalt beraten lassen und dieser meinte, dass ein neues Arbeitsverhältnis es rechtfertigt, dass von uns erneut Lohnzettel gefordert werden dürfen und dieser Paragraph mit dieser 2jährigen Sperre nicht gilt. Wir waren etwas entsetzt und haben uns deswegen nun gefügt. Letztendlich ist es wie es ist. Nur streube ich mich gegen diese Anwaltskosten.
Gespeichert
Vater1982
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 70


« Antwort #7 am: 19. April 2017, 15:02:30 »

Ich sage es einmal etwas hart: Du warst aufgefordert einen Titel zu erstellen, Du hättest die korrekte Höhe selbst berechnen (lassen) und titulieren können. Bzw. zunächst stand ja erst einmal nur der Mindestunterhalt im Raum, da gab es gar nichts zu rechnen.

Da hast Du Recht und das JA war damit beauftragt und ich wollte diesen Titel unterzeichnen. Viele Köche verderben den Brei. Dieser ständige Schriftverkehr mal kommt was von KM, mal vom JA. Da weiß man gar nicht was nun fakt ist und wer nun zuständig ist. Das fand selbst unsere Anwältin, die wir für ein Beratungsgespräch aufsuchten suspekt
Gespeichert
Kakadu59
Nicht wegzudenken
****
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 258



« Antwort #8 am: 19. April 2017, 15:21:41 »

Wir haben uns beim Anwalt beraten lassen und dieser meinte, dass ein neues Arbeitsverhältnis es rechtfertigt, dass von uns erneut Lohnzettel gefordert werden dürfen und dieser Paragraph mit dieser 2jährigen Sperre nicht gilt. Wir waren etwas entsetzt und haben uns deswegen nun gefügt. Letztendlich ist es wie es ist. Nur streube ich mich gegen diese Anwaltskosten.

Also ich persönlich bleibe bei der 2-Jahresfrist, erneut Auskunft innerhalb dieser 2 Jahre darf nur in begründeten Fällen gefordert werden (Mehrverdienst gleich größer 10%)
Begründet = bewiesen, NICHT vermutet.

Aber unser @Inselreifer hats ja auch schon hinterfragt. Mal sehen, was er dazu sagt zumindest ist @Inselreif in Rechtsfragen deutlich sattelfester als zB. ich... thumbup
Gespeichert

MfG. Kakadu59

Komm wir essen Opa. Satzzeichen können Leben retten.
Inselreif
Globaler Moderator
******
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 176


« Antwort #9 am: 19. April 2017, 16:07:59 »

Wir haben uns beim Anwalt beraten lassen und dieser meinte, dass ein neues Arbeitsverhältnis es rechtfertigt, dass von uns erneut Lohnzettel gefordert werden dürfen und dieser Paragraph mit dieser 2jährigen Sperre nicht gilt.
Ein Wechsel des Arbeitgebers alleine begründet keine erneute Auskunft. Erst wenn gleichzeitig ein begründeter Hinweis besteht, dass Du (nicht nur geringfügig) mehr verdienst, kann diese gefordert werden. Das ist im Zweifelsfall glaubhaft zu machen (ein Beweis im strengen Sinn ist nicht erforderlich).

Allerdings begründet eine neue Auskunft nicht, dass Du jetzt jeden Monat Deinen Zettel übersenden musst. Das ist Käse.

Gruss von der Insel
Gespeichert
Vater1982
Zeigt sich öfters
**
Beiträge: 70


« Antwort #10 am: 19. April 2017, 19:38:21 »

Ein Wechsel des Arbeitgebers alleine begründet keine erneute Auskunft. Erst wenn gleichzeitig ein begründeter Hinweis besteht, dass Du (nicht nur geringfügig) mehr verdienst, kann diese gefordert werden. Das ist im Zweifelsfall glaubhaft zu machen (ein Beweis im strengen Sinn ist nicht erforderlich).

Allerdings begründet eine neue Auskunft nicht, dass Du jetzt jeden Monat Deinen Zettel übersenden musst. Das ist Käse.

Gruss von der Insel


Aber unsere Anwältin bestätigte die Vorgehensweise *kopfkratz* ...naja...letztendlich ändert es an der Summe nichts, da für den jetzigen Zeitraum wenigstens Fahrtkosten angerechnet werden, für den damaligen nicht, da die Fahrtkosten da noch nicht bestanden ;).

Und wenn wirklich erst im Juli endgültig 110% berechnet wird, so kann ich denen dann mitteilen, dass es bei 105% bleibt, da ich dann verheiratet bin (am 17.07. ist es soweit) und mit meiner Frau nun eine unterhaltsberechtigte Person mehr habe .
Gespeichert
Seiten: [1]   Nach oben
Drucken
vatersein.de - Forum  |  Themen  |  Unterhaltsrecht (Moderatoren: midnightwish, oldie)  |  Thema: Muss KV Kosten für anwaltliche Beratung sowie Unterhaltsberechnung tragen
 
Gehe zu:  

Powered by SMF 1.1.10 | SMF © 2006, Simple Machines LLC


www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2017 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team