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vatersein.de - Forum 17. Oktober 2017, 09:27:14 *
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Autor Thema: Unterhalt Hilfe ?!?!  (Gelesen 5558 mal)
Mili196
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Beiträge: 33


« Antwort #50 am: 20. März 2017, 09:32:11 »

Jetzt möchte das JA infos haben ob ich bzw meine Frau Pflegegeld erhalten?

kann das rechtens sein, dies mit in die Berechnung mit reinzunehmen?

Gruß und vielen dank im voraus
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oldie
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Bonnie 2


« Antwort #51 am: 20. März 2017, 09:49:29 »

Moin

Ja, das kann passieren. Allerdings gibt es verschiedene Anlässe, wonach Pflegegeld gezahlt wird. Schau mal bitte in die Bemerkungen des OLG Düsseldorf.

Gruss oldie
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Wenige sind das, was sie vorgeben zu sein.
Und wenn ich es mir recht überlege - niemand.
Susi64
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« Antwort #52 am: 20. März 2017, 10:17:27 »

Hallo,

in Ergänzung zu oldie:

"Pflegegeld hingegen kann als Einkommen zugerechnet werden, wenn und soweit nicht nachweisbar ist, dass das gewährte Pflegegeld nicht in vollem Umfang für die erbrachte Pflege auch tatsächlich verbraucht wird." (siehe hier).

VG Susi
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Mili196
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« Antwort #53 am: 20. März 2017, 10:17:47 »

welcher Anlass würde denn nicht mit reinfliesen?

danke vorab
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sturkopp
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Beiträge: 124



« Antwort #54 am: 20. März 2017, 10:34:40 »

Hallo Mili,

alles an Pflegegeld für das du keinen Nachweis des Verbrauchs lieferst wird dir als Einkommen angerechnet.
Im Gegenzug würde ich jeden € den du über Pflegegeld für die Pflege benötigst Einkommensmindernd geltend machen.
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L.G.
Sturkopp
Mili196
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« Antwort #55 am: 20. März 2017, 10:35:22 »

ich bin ja nicht die pflegende Person, gilt das trotzdem???
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oldie
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Bonnie 2


« Antwort #56 am: 20. März 2017, 12:20:49 »

Moin

Falls die Pflegegeld erhaltende Person Dir ggü. anspruchsberechtigt ist, mindert dies eventuell ihren Anspruch.

Gruss oldie
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Wenige sind das, was sie vorgeben zu sein.
Und wenn ich es mir recht überlege - niemand.
Mili196
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« Antwort #57 am: 20. März 2017, 12:31:07 »

sorry dass ich so blöd frage, kenne mich leider garnicht aus.

die pflegende Person ist meine Ehefrau...in wieweit wäre das relevant?

Gruß und danke
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82Marco
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« Antwort #58 am: 20. März 2017, 12:53:27 »

Servus Mili196!
Wie schon zu Beginn dieses Fadens:
Wie wäre es, wenn Du einfach mal die Gesamtsituation (wer erhalt Pflegegeld, wer wird gepflegt, etc.) darstellst anstatt häppchenweise Infos/Fragen zu posten?

Grüßung
Marco
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Mit einem Lächeln zeigst Du auch Zähne!
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Ob ein Vorhaben gelingt, erfährst Du nicht durch Nachdenken sondern durch Handeln!
Mili196
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« Antwort #59 am: 29. März 2017, 10:13:38 »

Danke für den Hinweis....also, meine Tochter wird gepflegt von meiner Ehefrau.

Meine Ehefrau erhält dafür Pflegegeld.

Nun will das JA von mir wissen "nach welcher Gesetzesgrundlage diese bewilligt wurde" und ob ich weiterhin TEILZEIT beschäftigt bin (was ich noch bis 31.03.2017 wäre) ??

Worauf will das JA mit diesen INfos hinaus? kann da was dahinter stecken oder wird das immer nachgefragt?

Grüsse und danke
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Susi64
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« Antwort #60 am: 29. März 2017, 10:49:46 »

Hallo,

worum es geht ist eindeutig. Es wird geprüft ob und inwieweit Du Einkommen hast, dass für den Unterhalt zur Verfügung steht und da gibt es ein ganzes Arsenal von "Foltermöglichkeiten", das aber nur für den Mindestunterhalt greift.

Die erste Variante ist, dass Dein Selbstbehalt abgesenkt wird aufgrund einer Haushaltsersparnis. Dazu muss Deine Ehefrau aber über genügend eigenes Einkommen verfügen. Da spielt dann auch das Pflegegeld eine Rolle, nämlich ob es Einkommen ist oder nicht. Je nachdem auf welcher Grundlage es gezahlt wird, kann dem so sein oder auch nicht (siehe Beitrag von oldie und Link dort).

Weiterhin kann Dir ein fiktives Einkommen (Vollzeitgehalt) angerechnet werden, da Du eine erhöhte Erwerbsobliegenheit für den Unterhalt Minderjähriger hast.

VG Susi
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Mili196
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« Antwort #61 am: 29. März 2017, 10:58:22 »

Danke Susi,

meine Frau bekommt Elterngeld....tut mir leid wenn ich nochmal so blöd frage aber kapiere den Eintrag nicht ganz.

steige ab dem 01.04.2017 wieder ein "vollzeit"

wieso wollen die wissen auf welcher gesetzesgrundlage, pflegegeld entschieden wurde??
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« Antwort #62 am: 29. März 2017, 11:51:28 »

Hallo,

in den Leitlinien zum Einkommen (DDT, Link von oldie) steht

"2.8
Der  Anteil  des  an  die  Pflegeperson  weitergeleiteten Pflegegeldes,  durch  den  ihre  Bemühungen  abgegolten  werden,
ist  Einkommen.  Bei  Pflegegeld  aus  der  Pflegeversicherung  gilt  dies nur nach Maßgabe des §13 Abs.6 SGB XI. "

VG Susi
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Mili196
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« Antwort #63 am: 30. März 2017, 08:51:31 »

das bedeutet unser pflegegeld wäre davon betroffen?

sorry dass ich so blöd frage, blicke grad nicht mehr durch....
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« Antwort #64 am: 30. März 2017, 11:02:58 »

Hallo,

also als dumm empfinde ich die Frage nicht, schliesslich kann ich sie auch nicht wirklich beantworten.

Wichtiger ist, dass wenn Du eine Vollzeitstelle hast, Du vermutlich für den Mindestunterhalt leistungsfähig bist und alle anderen Einkünfte damit nicht mehr von Interesse sind.
Nur im Mangelfall spielt es eine Rolle welche Einkünfte Deine Frau hat.

VG Susi
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sturkopp
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« Antwort #65 am: 30. März 2017, 11:11:50 »

Hallo Mili und Susi,

es wird angenommen das das Pflegegeld zum Teil für Pflegemittel und der andere Teil als Lohn für die pflegende Person genommen wird.
Der Teil der als Lohn angesehen wird kann zum Einkommen hinzugezählt werden.
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L.G.
Sturkopp
Dennis84
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« Antwort #66 am: 30. März 2017, 12:46:24 »

Zählt den Pfelgegeld als Einkommen?

Mein Vater pfelgt seine Mutter und seinen Vater ( Großeltern sind getrennt)

Das Pflegegeld wird beim Jobcenter /Arge,wie immer sie auch heissen, nicht angerechnet..
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Susi64
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« Antwort #67 am: 30. März 2017, 13:19:04 »

Hallo,

ob Pflegegeld Einkommen ist hängt davon ab worum es geht.

"Beziehen Freunde und Bekannte Pflegegeld für die Pflege und beziehen gleichzeitig Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe, so wird dieses Pflegegeld als Einkommen angerechnet. Bei pflegenden Angehörigen ist dieses nicht der Fall. Nach der herrschenden Rechtsprechung ist das Pflegegeld für den Angehörigen kein Einkommen i.S.d. § 82 SGB XII, d. h., es wird nicht auf die Sozialhilfe angerechnet (HessVGH, 9 TG 3060/95, Entscheidung vom 7.12.1995 zum alten § 76 BSHG).

.....

Die wichtigste ist § 13 Abs. 6 S. 2 Nr. 2 SGB XI, danach kann das Pflegegeld bei Unterhaltsansprüchen der Pflegeperson als Einkommen der Pflegeperson behandelt werden, wenn von dieser erwartet werden kann, ihren Unterhalt ganz oder teilweise durch eigene Einkünfte zu decken und der Pflegebedürftige mit ihr nicht in gerader Linie verwandt ist. Sollte Pflegegeld im Einzelfall angerechnet werden, ist zu prüfen, ob eine solche Maßnahme wirklich vorliegt." (Quelle)."

Unterhaltsrechtlich kann es also Einkommen sein, bei Alg2 ist es kein Einkommen, wenn ein Familienangehöriger pflegt.

VG Susi
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Mili196
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« Antwort #68 am: 30. März 2017, 14:03:48 »

die sache ist folgende, meine ehefrau pflegt unsere Tochter und erhält dafür pflegegeld, was genau hat das ganze mit mir zu tun?

bin definitiv nicht die pflegende person und erhalte dafür nix, versuche grad ein wenig licht ins dunkel zu bringen, aber werde auch aus den quellen nicht ganz schlau.

sorry für die nervigen rückfragen....und danke euch für eure hilfe
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Susi64
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« Antwort #69 am: 30. März 2017, 14:18:11 »

Hallo,

solange Du den Mindestunterhalt zahlen kannst interessiert das Einkommen Deiner Frau nicht.
Bist Du aber ein Mangelfall, dann steht die Frage nach einer Haushaltsersparnis im Raum. Diese kann aber nur angerechnet werden, wenn Deine Frau sich selbst unterhalten kann.

VG Susi
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Mili196
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« Antwort #70 am: 31. März 2017, 15:52:37 »

Habe heute mal in den Unterlagen geschaut, Geldleistungen nach Paragraph 37 SGB XI,

Was bedeutet dieses nun für mich ??

Danke Danke für alle die mir helfen bzw geholfen haben
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psoidonuem
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« Antwort #71 am: 04. April 2017, 13:23:07 »

Das ist doch jetzt schon gefühlt 10mal beantwortet worden. Bist Du für den Mindestunterhalt leistungsfähig oder nicht? Wenn ja, ist es egal. Wenn nein, setzen sie Deinen Selbstbehalt runter wegen Haushaltsersparnis aufgrund der Einkünfte Deiner Frau bis Du für Mindestunterhalt leistungsfähig bist. Du könntest also einfach den Mindestunterhalt zahlen und alle Fragen lösen sich in Luft auf.
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