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Autor Thema: Mutter will im Sommer in anderes Bundesland ziehen - was kann/soll ich tun?  (Gelesen 35118 mal)
Bester Papa
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« am: 16. Dezember 2015, 01:30:24 »

Tja,
nun hat es mich wohl auch erwischt. Nachdem lange Zeit Ruhe an der Front herrschte, erhielt ich heute ein RA-Schreiben der KM, dass sie im Sommer 2016 beabsichtigt, mit unserer Tochter in ein anderes Bundesland zu ziehen (ca. 350 km weg).
Bin im Moment noch unter Schock.

Kurz zur Situation:

Tochter 9 Jahre
GSR vorhanden
Kind lebt seit 2014 zum grossen Teil bei mir (2014 fast 2/3 des Jahres, 2015 fast zu 100%)
Mutter ist wohl im Sommer diesen Jahres bereits in ein anderes Bundesland gezogen w/ Räumungsklage
Kümmert sich seitdem null um die Schule oder andere Dinge
Halbbruder 19 J. mehr oder weniger alleine hier in meiner Nähe zurück gelassen. Wohnt z.Z. bei einer Freundin, macht Abi, aber braucht eigene Wohnung und hat kein Geld
U-Titel für gemeinsame Tochter besteht, wird aber seit ca. 2 Jahren von mir nicht mehr bedient
Tochter ist wohl noch an alter Adresse gemeldet, wo die KM aber nicht mehr wohnt

Jetzt muss ich wohl das ABR beantragen. Welche Chancen habe ich in meiner Situation? Möchte Tochter diese Woche eigentlich bei mir am Einwohnermeldeamt anmelden. Hätte ich vielleicht schon früher machen sollen.

Gegnerischer RA will bis Ende dieser Woche eine Zustimmung von mir für den Umzug. Kommt natürlich nicht in Frage. Aber ich denke mal, dass sie dann von sich aus das ABR beantragt.

Zudem ist Tochter ab 30.12. bei KM. So ist es vereinbart. Habe Angst, dass sie Tochter dann schon nicht zurück bringt.

Wo die KM aktuell wohnt, weiß ich nicht.

Was kann ich tun?

VG

BP

P.S.: Damit ist Weihnachten im Eimer. Diese Nacht wohl auch  cry_smile


 
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TotoHH
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« Antwort #1 am: 16. Dezember 2015, 05:27:57 »

Moin

Tochter lebt nachweislich mehrheitlich bei Dir? Wohnsituation der KM ist unklar/ unbekannt, obwohl Du Dir nichts zu schulden hast kommen lassen, also kein Borwurf des Stalkings etc? (btw: was erzählt den Tochter, wo sie die "Umgänge" verbringt?)

Da müsste sich doch was draus machen lassen! Ich würde asap mit nem Anwalt sprechen!

Gruß, Toto
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nadda
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« Antwort #2 am: 16. Dezember 2015, 05:56:41 »

Hi,

sehe das wie Toto, du wirst sofort einen Antrag stellen auf ABR, weil du eben der mehrheitlich betreuende Elternteil in den letzten Jahren warst.
Tochter lebt mehrheitlich bei dir, Tochter ist zufrieden in ihrer Umgebung, es gibt keinen Grund für den Wechsel zur KM der die Tochter ja auch zu einem Schulwechsel zwingen würde.

Wo und wie hatte denn die Tochter in den Monaten seit dem Umzug der Mutter Umgang?
Weiß eure Tochter schon, dass die Mutter umgezogen ist und will das sie hinterherzieht, was sagt sie denn dazu?

LG
Nadda
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Bester Papa
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« Antwort #3 am: 16. Dezember 2015, 09:00:42 »

Moin Moin.

Tochter lebt nachweislich mehrheitlich bei Dir? Wohnsituation der KM ist unklar/ unbekannt, obwohl Du Dir nichts zu schulden hast kommen lassen, also kein Borwurf des Stalkings etc? (btw: was erzählt den Tochter, wo sie die "Umgänge" verbringt?)

Das mit den Nacchweisen ist ja immr so eine Sache. Aber sicher kann ich eniges nachweisen. So kennt die neue Klassenlehrerin die Mutter zum Beispiel gar nicht. Auch würde Tochter sicher so einiges erzählen. Wieviel weiss ich nicht. Vorwurf des Stalkings etc gibt es nicht bzw. zum Glück nicht.
Hab eigentlich in den letzten 2 Jahren alles alleine gemacht: Zum Konmunionunterricht gefahren, Kieferorthopäden, Augenarzt, Sportunterricht etc etc... Mama macht genau null. Deswegen hatte ich eigentlich den Eindruck, dass sie das Interesse komplett verloren hat. Und nun das. Vermutlich hat sie da nen neuen Typen und macht nun auf neue, heile Welt.
Eventuell geht es abe rauch nur um Unterhaltsfragen. Tochter hat sie schon immer bei mir geparkt.


Wo und wie hatte denn die Tochter in den Monaten seit dem Umzug der Mutter Umgang?
Mutter hatte letztes Jahr genau so viel Umgang:

April: 1 Woche
Juni: 1 Woche
Juli: 1 Woche
September: 1 Woche

Mehr nicht

Weiß eure Tochter schon, dass die Mutter umgezogen ist und will das sie hinterherzieht, was sagt sie denn dazu?
Ja das weiß sie. Sie will natürlich nicht wegziehen. Will sich aber auch nicht zwischen uns beiden entscheiden, was normal ist.


VG
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MontyPython
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« Antwort #4 am: 16. Dezember 2015, 09:10:03 »

Moin,

irgendwie erkenne ich aus deinen Beiträgen nicht, dass die KM eure Tochter überhaupt mitnehmen will, hat sie das angedeutet? Und warum meldest du deine Tochter nicht einfach bei dir an? Einige Meldeämter fragen da ja nicht groß nach, wenn ein sorgeberechtigtes Elterteil das alleine macht.
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82Marco
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« Antwort #5 am: 16. Dezember 2015, 09:18:27 »

Servus Bester Papa!
Mutter ist wohl im Sommer diesen Jahres bereits in ein anderes Bundesland gezogen w/ Räumungsklage
Klage wegen nicht bezahltem Mietzins?
Zitat
Tochter ist wohl noch an alter Adresse gemeldet, wo die KM aber nicht mehr wohnt
Ich gehe davon aus, beides ist belegbar, oder?
DAS in Zusammenhang mit Deiner "überwiegenden" Betreuung in den letzten Monaten (sprich: Lebensmittepunkt der Tochter bei Dir) würde mich auf jeden Fall animieren, Antrag auf alleiniges ABR rauszuschicken.

Wie kam es zu den vier Wochen KM-Gesamtumgang? Seitens KM keine Zeit, keine Lust, anderweitige Probleme? Insofern tendiere ich auch zu vorangegangenem Vorschlag...

Grüßung
Marco
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Mit einem Lächeln zeigst Du auch Zähne!
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Ob ein Vorhaben gelingt, erfährst Du nicht durch Nachdenken sondern durch Handeln!
TotoHH
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« Antwort #6 am: 16. Dezember 2015, 10:38:44 »

Moin.

"Nachweis" wäre für mich schon mal ein gut gepflegter Kalender ;-) Da soll die KM ersteinmal gegenargumentieren, wenn es denn soweit kommt. Und Deinen Schilderungen nach müsste sie ja lügen, wenn sie es anders herum bastelt.

"Gegenbeweis" ist natürlich die Meldeadresse... Da warst Du etwas schlampig. Aber durch die Tatsache, dass die Whg dort ja schon gar nicht von KM und Tochter bewohnt wird, hast Du doch sehr gute Argumente, dieses "Meldevergehen" kfr. zu ändern. Was habt ihr (hast Du) denn in den Steuererklärungen immer als Wohnsitz angegeben? Wer bekommt denn das KiGeld ausbezahlt? Da müssten sich doch auch Hinweise auf den tats. Lebensmittelpunkt finden lassen...

Wie geschrieben -> in diesem Fall ist ein Anwalt der richtige Ansprechpartner für die Wahl des weiteren Vorgehens!

Gruß, toto
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Bester Papa
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« Antwort #7 am: 16. Dezember 2015, 11:18:45 »

Danke für die Unterstützung 

Moin,

irgendwie erkenne ich aus deinen Beiträgen nicht, dass die KM eure Tochter überhaupt mitnehmen will, hat sie das angedeutet?
Hallo Monthy.
Ja, hatte gestern ein Schreiben ihres RA im Briefkasten, indem stand, dass sie im Sommer nächsten Jahres umziehen möchte und ich dem Umzug noch vor Weihnachten zustimmen möge. Dass Tochter hier zur Schule geht, darauf nimmt sie offenbar Rücksicht und will sie da aktuell wohl nicht herausreißen. Im Sommer macht Tochter den Abschluss in der 4. Klasse. Dann kann sie entweder auf der jetzigen Privatschule bleiben oder sie wechselt auf eine andere Schule.  Zudem solle ich bestätigen, dass ich ihr Umgang gewähre und zulasse.

Und warum meldest du deine Tochter nicht einfach bei dir an? Einige Meldeämter fragen da ja nicht groß nach, wenn ein sorgeberechtigtes Elterteil das alleine macht.
Ja, das mache ich morgen früh.

Servus Bester Papa!Klage wegen nicht bezahltem Mietzins? Ich gehe davon aus, beides ist belegbar, oder?
Die alte Wohnung wurde noch von ihrem Ex bezahlt (Mietvertrag haben beide damals gemeinsam unterschrieben, er wohnt da aber schon seit 1 1/2 Jahren nicht mehr). Er muss noch so einiges zahlen.  Zudem habe ich ein gutes Verhältnis. Der wird mir die Räumungsklage sicher bestätigen. Und vielleicht auch noch so einiges mehr. 

Wie kam es zu den vier Wochen KM-Gesamtumgang? Seitens KM keine Zeit, keine Lust, anderweitige Probleme? Insofern tendiere ich auch zu vorangegangenem Vorschlag...

Ich habe Tochter seit der Geburt ja schon immer intensiv betreut. Meist so 40%-50% des Jahres. Seit 2014 ist es mehr geworden, weil ihr Ex sie nicht mehr finanziert und sie arbeiten gehen musste. Hinzu kommt abnehmendes Interesse an der Tochter, was mich wundert, da sie ihre Tochter immer über alles geliebt hat. Einen Tag vor ihrer Kommunion schrieb sie mir noch eine SMS: Ich könne Tochter behalten. Sie gehe arbeiten. Als ich ihr sagte, dass das aber sch.. von ihr wäre, hat sie noch mal nachgedacht und ist zur Kommunion gekommen. SMS habe ich noch.

"Nachweis" wäre für mich schon mal ein gut gepflegter Kalender ;-) Da soll die KM ersteinmal gegenargumentieren, wenn es denn soweit kommt. Und Deinen Schilderungen nach müsste sie ja lügen, wenn sie es anders herum bastelt.
Danke, da hast Du absolut Recht. Den habe ich. Und der ist mal richtig gut gepflegt. Damals in der Sorgerechtsverhandlung zum GSR war Richterin auch beeidruckt, das ich alles so gut belegen konnte. Da wurden am Ende nur noch mir die Fragen gestellt, wann wo was passiert ist.  Danke Toto.

Was habt ihr (hast Du) denn in den Steuererklärungen immer als Wohnsitz angegeben? Wer bekommt denn das KiGeld ausbezahlt? Da müssten sich doch auch Hinweise auf den tats. Lebensmittelpunkt finden lassen...
KiGeld bekommt sie immer noch. Wollte halt kein Fass aufmachen und Tochter erst einmal bei mir haben. Sonst hätte sie vielleicht schon früher geblockt. In der Steuereklärung war als Wohnsitz immer der der Mutter angegeben, denke ich.

in diesem Fall ist ein Anwalt der richtige Ansprechpartner für die Wahl des weiteren Vorgehens!
Jepp, RA hat schon geantwortet. Er empfiehlt eine einstweilige Anordnung auf Übertragung des ABR. Habe soeben zugestimmt.

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Ein Leben lang!


« Antwort #8 am: 16. Dezember 2015, 11:31:40 »

Das heißt, Mutter ist nicht mehr am alten Wohnsitz gemeldet, Tochter aber schon?

Ich würde mit der Tochter tacheless reden. Dass es in Deutschland so ist, dass viele Richter glauben, dass Kinder zu den Müttern gehören. Dass sie AN SICH denken muss und sagen sollte, was SIE möchte und dabei nicht darüber nachdenken soll, was die Eltern darüber denken. Suche ihr eine außenstehende Vertrauensperson. Eine bestimmte Lehrerin, ein Taufpate, Mutter der besten Freundin etc. die ggf. auch bereit wäre das Kind zum JA zu begleiten.

LG LBM
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‎"Mut bedeutet nicht, keine Angst zu haben, sondern es ist die Entscheidung,
dass etwas anderes wichtiger ist als die Angst."
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« Antwort #9 am: 16. Dezember 2015, 11:42:15 »

Ich bin ja bei Dir, dass Du angesichts Deiner Schilderungen die richtigen Hebel in Bewegung setzen solltest, dass Tochter bei Dir bleibt.


Es gibt schlimmeres als ein Schulwechsel und einen Umzug. Deine Argumentation sollte m.E. darauf fußen, dass es keine Gründe gibt, den Status-quo (also das Tochter bei Dir lebt) überhaupt  zu ändern. Wenn es eher darauf hinaus läuft, dass es die derzeitige Situation als gleichberechtigte Betreuung gesehen wird, dass ein Wegzug durch KM den Zugang der Tochter zu Dir erschwert, anders herum aber nicht. Aber ich würde nicht darauf rumhacken, dass ein Umzug der KM (aus welchen Gründen auch immer) mit Blick auf das soziale Umfeld/ Schule der Tochter egoistisch sei. Sowas passiert und wird mE auch weitgehend akzeptiert!


Im Sommer macht Tochter den Abschluss in der 4. Klasse. Dann kann sie entweder auf der jetzigen Privatschule bleiben oder sie wechselt auf eine andere Schule. 
Dies lässt im Übrigen den Schluss zu, dass KM sehr bedacht handelt. Nämlich nicht einfach so nen Schulwechsel mitten im Schuljahr. Sondern nach Beendigung der Grundschule. Okay, vielleicht braucht KM auch die Zeit sich am neuen Ort zu setteln.

Zudem solle ich bestätigen, dass ich ihr Umgang gewähre und zulasse.
Dies verstehe ich in diesem Kontext nicht!
Ebenso übrigens die Forderung des Anwalts der KM einem Umzug jetzt zuzustimmen. Ok, wir wissen, dass gegn. Anwälte alles fordern können was sie wollen, aber der Sinn dieser Aktion und auch der kfr. Fristsetzung erschließt sich mir nicht?!

Gruß, toto
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« Antwort #10 am: 16. Dezember 2015, 14:53:35 »

Dies verstehe ich in diesem Kontext nicht!
Ebenso übrigens die Forderung des Anwalts der KM einem Umzug jetzt zuzustimmen. Ok, wir wissen, dass gegn. Anwälte alles fordern können was sie wollen, aber der Sinn dieser Aktion und auch der kfr. Fristsetzung erschließt sich mir nicht?!
Ich verstehe das auch nur so, dass sie wohl Angst hat, dass ich ihr keinen Umgang mehr gewähre. Das ist aber Blödsinn. Sie wollte zunächst die gesamten Weihnachtsferien, was ich aber ablehnte. Nun werden sie aufgeteilt.
Warum ich jetzt schon einem Umzug im nächsten Sommer zustimmen soll, verstehe ich auch nicht.
Vermute aber mal, wenn die Zustimmung ausbleibt, dass sie dann ihrerseits umgehend das ABR beantragt.

Das heißt, Mutter ist nicht mehr am alten Wohnsitz gemeldet, Tochter aber schon?
Möglich, ich weiss es nicht genau. Vielleicht sind auch noch beide dort gemeldet.

Ich würde mit der Tochter tacheless reden. Dass es in Deutschland so ist, dass viele Richter glauben, dass Kinder zu den Müttern gehören. Dass sie AN SICH denken muss und sagen sollte, was SIE möchte und dabei nicht darüber nachdenken soll, was die Eltern darüber denken. Suche ihr eine außenstehende Vertrauensperson. Eine bestimmte Lehrerin, ein Taufpate, Mutter der besten Freundin etc. die ggf. auch bereit wäre das Kind zum JA zu begleiten.

Das wird nicht leicht. Eventuell bekomme ich sie soweit, dass sie sagt, Mama soll wieder zurückkommen.
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Bonnie 2


« Antwort #11 am: 16. Dezember 2015, 20:03:06 »

Moin

Wie ist das Verhältnis zw. den Halbgeschwistern? Gab es da mal eine engere Bindung, besteht diese gar (theoretisch) noch? Waren sie sich immer suspekt, oder nur teilweise?

Gruss oldie
« Letzte Änderung: 16. Dezember 2015, 20:20:54 von oldie » Gespeichert

Wenige sind das, was sie vorgeben zu sein.
Und wenn ich es mir recht überlege - niemand.
Bester Papa
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« Antwort #12 am: 16. Dezember 2015, 20:58:36 »

Hi Oldie.

Das ist ein guter Hinweis. Das Verhältnis zum Halbbruder ist nämlich sehr gut. Holt sie ab und zu von der Schule ab. Und dann unternehmen sie was in der Stadt.
Der hat nämlich auch keine Lust, der Mutter hinterher zu laufen und hat einen ziemlichen Hals auf sie.
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Bonnie 2


« Antwort #13 am: 16. Dezember 2015, 21:55:04 »

Na dann ...

Gruss oldie
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« Antwort #14 am: 17. Dezember 2015, 17:05:25 »

Hi,

da ist dann die Familienbindung bei euch am Ort nicht nur durch dich sondern auch durch den Bruder gegeben mit dem sie regelmäßigen und guten Kontakt hat.

KM wirkt überlegt, ich würde ruhig und überlegt dagegen argumentieren und mir dazu einen guten Anwalt für Familienrecht suchen. Der kann einen netten Brief zurückschicken und mit dem gegnerischen Anwalt gerne eine schöne Umgangsregelung entwickeln und gerne eine Mediation anbieten.

Beim Punkt Umzug würde ich ein knappes: "Einem Umzug stimme ich nicht zu, Kind bleibt wie bereits die letzten Monate im gewohnten Umfeld" oder so ähnlich beantworten.

Wenn Tochter nicht umziehen will und das auch so klar formuliert sehe ich die Karten der KM nicht allzu gut, euer Kind ist zu alt um komplett ignoriert zu werden.

LG
Nadda
« Letzte Änderung: 17. Dezember 2015, 17:09:31 von nadda » Gespeichert
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« Antwort #15 am: 18. Dezember 2015, 15:45:26 »

Hi Nadda,

danke für die Info. RA ist von früher vorhanden und kennt meinen Fall. Er bereitet jetzt einen Eilantrag zur Übertragung des ABR vor.

Mediation ist aber eine gute Idee. Das werde ich ihr auch anbieten. Habe sowieso das Gefühl, dass sie wieder fremdgesteuert ist.

Sowieso verstehe ich das urplötzliche Interesse nicht. Denke mal, sie hat nur Angst, Tochter nicht mehr zu Gesicht zu bekommen. Dabei würde ich mir eine viel aktivere Rolle von ihr wünschen.
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« Antwort #16 am: 28. Dezember 2015, 11:31:52 »

Moin.

Kurzes Update. Tochter ist nun endlich bei mir gemeldet. Die Dame im Einwohnermeldeamt wollte von mir noch folgendes Dokukent ausgefülltt haben:

http://www.flotwedel.de/fileadmin/user_upload/Formulare/Meldewesen/Einverst%C3%A4ndniserkl%C3%A4run_Umzug_minderj%C3%A4hrig.pdf

Demnach müssen laut neuem Meldegesetz ab 01. November 2015 beide sorgeberechtigten Eltern einem Umzug bzw. einer Verlagerung des Hauptwohnsitzes zustimmen. Nun gut, das ergibt sich schon alleine aus dem GSR, aber was hat das Einwohnermeldeamt damit zu tun?

Ich habe ihr daraufhin erklärt, dass ich das nicht beitreiben kann und wenn die KM der Verlagerung des Wohnsitzes nicht zustimme, das Kind ohne Hauptwohnsitz sei. Daraufhin hat sie die Ummeldung auch ohne Unterschrift der KM getätigt.

Nun habe ich mir aber mal den § 22 Bundesmeldegestz angeschaut. Da steht nichts davon, dass beide sorgeberechtigten Eltern zustimmen müssen:


§ 22 Bestimmung der Hauptwohnung


(1) Hauptwohnung eines verheirateten oder eine Lebenspartnerschaft führenden Einwohners, der nicht dauernd getrennt von seiner Familie oder seinem Lebenspartner lebt, ist die vorwiegend benutzte Wohnung der Familie oder der Lebenspartner.
(2) Hauptwohnung eines minderjährigen Einwohners ist die vorwiegend benutzte Wohnung der Personensorgeberechtigten; leben diese getrennt, ist Hauptwohnung die Wohnung des Sorgeberechtigten, die von dem minderjährigen Einwohner vorwiegend benutzt wird.
(3) In Zweifelsfällen ist die vorwiegend benutzte Wohnung dort, wo der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen des Einwohners liegt.
(4) Kann der Wohnungsstatus eines verheirateten oder eine Lebenspartnerschaft führenden Einwohners nach den Absätzen 1 und 3 nicht zweifelsfrei bestimmt werden, ist die Hauptwohnung die Wohnung nach § 21 Absatz 2.
(5) Auf Antrag eines Einwohners, der in einer Einrichtung für behinderte Menschen wohnt, bleibt die Wohnung nach Absatz 2, bis er 25 Jahre alt ist, seine Hauptwohnung.

Bin ich blöd?

VG
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« Antwort #17 am: 28. Dezember 2015, 12:00:46 »

Hallo,

der § 22 des Bundesmeldegesetz ist der Anlass nicht die Grundlage. Die Grundlage ist das gemeinsame Sorgerecht. Ob und wie das gesetzlich geregelt ist kann ich nur bedingt sagen.
Aber, es gibt genügend Beispiele wo Mama Kind eben mal umgemeldet hat und Papa da mitreden wolle, da er das gemeinsame Sorgerecht hat  und der Wohnsitz eben eine Frage von erheblicher Bedeutung ist.
Darauf gehen die Meldeämter nun halt ein und schon wieder ist es nicht in Ordnung. Hm.

VG Susi
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« Antwort #18 am: 28. Dezember 2015, 12:06:12 »

Moin Susi,

ich gebe Dir Recht. Auch ich finde die Regelung eigentlich gut. Ich habe nur das Problem, dass Kind zur Zeit nirgendwo gemeldet ist, geschweige denn einen festen Wohnsitz hat.
Und dann beziehen sie sich auf §22 BMG, obwohl der §22 das nicht hergibt.
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« Antwort #19 am: 28. Dezember 2015, 12:28:32 »

Moin.

Ich lese das Gesetz so:

Adressat sind sorgeberechtigte Eltern.
Es gilt die Faktizität, zunächst nicht sorgerchtliche Entscheidungen.

Wurde sorgerechtlich der Lebensmittelpunkt bestimmt, dann wird sich das auch faktisch bemerkbar machen und damit wieder zur Grundlage der Einwohnermeldung.  

Hat ein oder beide ET kein entsprechendes (Teil)Sorgerecht, ist dieser/sind diese nicht adressiert, ist/sind draußen, selbst wenn das betreffende Kind überwiegend bei einem oder beiden lebt. Rechtssicherheit bietet dann nur die sorgerechtliche Befugnis, den Lebensmittelpunkt eines Kindes zu bestimmen und zu leben.

Problematisch sehe ich in diesem Zusammenhang das par. Wechselmodell.

W.
« Letzte Änderung: 28. Dezember 2015, 12:32:50 von Wildlachs » Gespeichert
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« Antwort #20 am: 28. Dezember 2015, 13:03:52 »

Bin ich blöd?

Nö 

Die von dir markierte Passage sagt m.E. nur aus, dass die Meldetadresse dem Lebensmittelpunkt entsprechen soll. D.h. als sich die Situation bei euch dahingehend geändert hat, dass deine Tochter überwiegend bei dir lebt, hättest du sie bei dir anmelden können/sollen. Das sagt nicht über die Anzahl der Unterschriften aus.

Allerdings konnte ich nirgends finden, dass das Einwohnermeldeamt beide Unterschriften einfordern kann. Vielmehr kann dieses Amt davon ausgehen, dass diese Umeldung des Kindes von beiden Elternteilen gewollt ist. Theoretisch können also beide Elternteile das Kind lustig hin- und hermelden...
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« Antwort #21 am: 28. Dezember 2015, 13:21:08 »

Hallo,

Melderecht ist Landesrecht. Deshalb müsste man immer in die Bestimmungen des jeweiligen Bundeslandes gucken, was vorgesehen ist.

Wichtig ist: die meisten (mir bekannten) Meldegesetze benennen es als eine Pflicht des Elternteiles, in dessen Wohnung das Kind lebt, dieses anzumelden. Es handelt sich dabei also um eine gesetzliche Pflicht des betroffenen Wohnungsinhabers/Elternteils und nicht um eine Vertretungsfrage des betroffenen Kindes. Deshalb ist auch die Sorgerechtsfrage an dieser Stelle irrelevant.

Die Meldung des Kindes in der Wohnung ist keine rechtsbegründende Handlung, sie dokumentiert nur einen Ist-Zustand. Es kann daher auch nicht die Aufgabe der Meldebehörde sein, ob der Zustand denn "in Ordnung" ist. Diese Frage ist dann wieder auf der Basis des ABR bzw. gemeinsam bestimmten gewöhnlichen Aufenthalts zu klären.

LG LBM
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« Antwort #22 am: 06. Januar 2016, 11:04:39 »

Hallo Bester Papa,

Bei uns ist es so gewesen, dass Knirps' Mama den KV um schriftliche Zustimmung zum Umzug mit Kind gebeten hat. Er hat seine Zustimmung nicht gegeben (also verweigert), denn der Umgang klappte schon so nicht, auch ohne die Riesenentferung (mehr als 600km) noch dazu.
 
Die Mutter mußte dann, weil sie bei gemeinsamen ABR ohne seine Zustimmung nicht mit Kind umziehen darf und unbedingt weg wollte, einen Antrag auf Übertragung des alleinigen ABR's auf sie bei Gericht stellen.
In der Verhandlung wurde dann geprüft ob ein Umzug auch im Kindessinne ist, es wurde befunden, nach JA und Verfahrenspflegerstellungnahme, dass dem nicht so ist und Kind in Vaternähe derzeit besser aufgehoben ist. Sie wollte ohne Kind verständlicherweise nicht weg, der KV hatte auch kein Interesse daran ihr den Knirps zu entziehen, auch weil er da noch sehr klein war, also hat der Richter ihren Antrag abglehnt und das ABR blieb bei beiden Eltern und alles so wie immer. Der Umgang wurde auch gleich noch mitgeregelt.

Es ist deine EX die mit Kind umziehen will, also muss sie sich kümmern und Anträge stellen, wenn du deine Zustimmung verweigerst, in denen sie auch nachweisen sollte, warum eure Tochter besser bei ihr aufgehoben wäre. Der Kindeswille spielt dann sicher auch noch eine Rolle, aber das Wohl des Kindes ist immer paramount. Und es ist relativ offensichtlich dass du die verläßliche Konstante im Leben eures Kindes bist.
Du kannst dann ja immer noch einen Gegenantrag stellen, wenn du die Einladung zum Gerichtstermin bekommst.
« Letzte Änderung: 06. Januar 2016, 11:12:43 von Gastritis » Gespeichert
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« Antwort #23 am: 06. Januar 2016, 20:55:15 »

Hallo Gastritis.
L
Vielen Dank für Deine Antwort. Das macht Mut. Wurde denn damals kein Gutachten angefertigt? Wie alt war das Kind?

Ich bin nun dem Rat des Forums und meinem RA gefolgt und habe einen Eilantrag auf Übertragung des ABR gestellt. Mutter hat nun Zeit, bis nächste Woche Stellung zu nehmen.

Mein RA war etwas enttäuscht, weil er gehofft hatte, dass der Antrag so durchgeht.

Problem ist, dass nächste Woche die Schule wieder los geht und ich befürchte, dass KM Tochter unangemeldet von Schule abholt, ins andere Bundesland abhaut und Fakten schafft.

Den Weihnachtsumgang habe ich ihr daher auch gecancelt. Ich denke mal,da sie mir über ihren RA die Frist gesetzt hat, bis Weihnachten dem Umzug im Sommer 2016 zuzustimmen, hätte sie Kind in den Weihnachtsferien nicht eher wieder rausgerückt, bis ich dem Umzug zugestimmt hätte. Ich bin mir ziemlich sicher, dass das ihr Plan war.

Ich fürchte aber, dass sich das mit dem Eilantrag noch hinzieht, wenn sie Fristverlängerung beantragt.

Wie auch immer. Ich bin eigentlich ganz optimistisch, weil ich weiss, dass Tochter nicht in ein anderes Bundesland will. Mama im Urlaub und an Wochenenden besuchen ja, aber für immer Nein.Allerdings weiß man nie, wie manipulativ Mutti ist. Aber ich denke, sie hat einen starken Willen.

Und am Ende kommt auch Mama wieder 😉

Ente gut, alles gut.

BP
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« Antwort #24 am: 06. Januar 2016, 23:14:00 »

Hallo Bester Papa,

Nein, es gab kein Gutachten bei uns. Es gab Stellungnahmen diverser Beratungsstellen und des Verfahrenspfleger bei Gericht, das reichte.

Den Weihnachtsumgang zu canceln finde ich nicht gut. Hat deine Tochter ihre Mama dann gar nicht sehen können?

Die KM kann keine "Fakten schaffen", besonders dann wenn euer gemeinsames Kind eine Schule in eurem Wohnort besucht. Hat sie denn schon eine neue Schule in einem neuen Bundesland? Sollte sie es dennoch versuchen, kann das Kind immer mit einem Eilantrag rückgeführt werden, den du dann stellen kannst. Besonders auch, da du eure Tochter ja auch bei dir gemeldet hast.

Warum war dein Anwalt enttäuscht? Weil der Mutter die Gelegenheit gegeben werden soll ihre Stellung abzugeben? Der Richter sollte doch in der Lage sein, denn er kennt euch nicht, um sich ein realistisches Bild über die Situation eures Kindes machen zu können.

Wir hatten damals auch einen Verfahrenspfleger, der mit Mutter, JA und Vater gesprochen hat und dann in einem Bericht, der ja auch immer nur einen Bruchteil dessen darstellt, wie es wirklich ist, seine Sicht der Dinge dem Richter gab. Und das nun schon 2x, das Ergebnis für die KM war bisher immer das gleiche, dass ihr Antrag abgelehnt wurde. Bis sie es eben versteht, dass Kind Mama und Papa braucht.

Ein Eilantrag ist m.E. nur dann sinnvoll, wenn es eine akute Notsituation gibt. Da die KM eindeutig signalisiert hat, dass sie erst im Sommer umziehen will, sehe ich auch keinen Eilbedarf, außer dass du vielleicht eine schnelle Antwort willst.

LG,

Gasti
« Letzte Änderung: 06. Januar 2016, 23:17:55 von Gastritis » Gespeichert
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