Home Aufsätze Forum Chat Lexikon Links Feedback Impressum
 
 

Login

Benutzername:

Passwort:



Hauptmenü

 Startseite

Community

 Forum
 Chat
 Deine Daten
 User-Liste
 Umfragen

Informationen

 Erste Hilfe
 Urteile
 Lexikon Familienrecht
 Prozesskostenrechner
 Väterhymne

Service

Tags
 Links
 Downloads
 Buchempfehlungen
 Newsletter
 Webring
 Gästebuch
Internes

 Nachricht an uns
 Impressum und
     Nutzungsbedingungen

vatersein.de durchsuchen

Benutzerdefinierte Suche


Info


vatersein.de gehört das neunte Jahr in Folge zu den 6.000 wichtigsten deutschen Internetadressen.

vatersein.de - Forum 20. November 2017, 06:52:28 *
Willkommen Gast. Bitte einloggen oder registrieren.


Einloggen mit Benutzername und Passwort
 
 
Übersicht Hilfe Suche
Seiten: 1 [2]   Nach unten
Drucken
Autor Thema: Hemmung der Verjährung § 207 BGB  (Gelesen 13928 mal)
egalo
Nicht wegzudenken
****
Beiträge: 256


« Antwort #25 am: 25. Oktober 2015, 22:25:40 »

question question

Nicht verstanden? Erklärung:

Die Verwirkung ist ... genauso gesetzlich normiert wie die Verjährung, nur nicht  so ausführlich.
Das ist der eigentliche Reißer, die "Ausführlichkeit" von § 242 BGB.  rofl2 rofl2 rofl2

Die Verwirkung ist im Übrigen keine Erfindung der Rechtsprechung...
Der ist aber auch gut. Auf der verlinkten Seite schrieb der RA: "Die Verwirkung ist eine Entwicklung der Rechtsprechung ..."  rofl2
Gespeichert
egalo
Nicht wegzudenken
****
Beiträge: 256


« Antwort #26 am: 25. Oktober 2015, 22:39:02 »

M.E. ist der obige Beschluss des OLG Brandenburg auf den von LBM geschilderten "Fall" nicht so ohne Weiteres anwendbar.

Unterhalt für die Zukunft ist tituliert. Vater zahlt im Jahr 2010 nicht, weil arbeitslos. Mutter vollstreckt nicht und fordert nichts ein, weil sie die Arbeitslosigkeit als Grund akzeptiert.

Diese Aussage sieht nämlich ganz danach aus, dass die Mutter auf den Unterhalt während der Arbeitslosigkeit "verzichten" wollte. Ansonsten hätte sie nach Beendigung der Arbeitslosigkeit den rückständigen Unterhalt vollstrecken können, was sie aber jahrelang unterlassen hat. Somit konnte der Vater davon ausgehen, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden. Also m.E. Verwirkung.
« Letzte Änderung: 25. Oktober 2015, 22:41:38 von egalo » Gespeichert
Inselreif
Gast
« Antwort #27 am: 25. Oktober 2015, 22:52:39 »

@egalo: ich weiss immer noch nicht, was es da zu lachen geben soll. Im Übrigen bezog ich mich auf den Post von LBM und nicht auf irgend eine verlinkte Seite Dritter. Wahrscheinlich bin ich einfach zu doof das zu kapieren. Egal.

Gespeichert
eduard
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 18


« Antwort #28 am: 02. November 2015, 20:22:20 »

Und jetzt bitte noch mal für mich zum Nachvollziehen.

Nicht (mehr) eingetriebener, titulierter Unterhalt ist also nach Jahresfrist verwirkt.
Nur die bis dahin aufgelaufene Unterhaltsschuld oder der gesamte Unterhaltstitel und somit auch der zukünftige Unterhaltsanspruch gegen den Vater?
Gespeichert
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 3.033


« Antwort #29 am: 02. November 2015, 21:27:39 »

Hallo Eduard,

1) auf Unterhalt für die Zukunft kann nicht verzichtet werden.
2) ein Unterhaltsanspruch ist nicht an einen Titel gebunden.
3) wird Unterhalt nicht zeitnah eingefordert (also z.B. auch durch einfaches Schreiben, Einschreiben, ... ) dann kann Verwirkung des bestehenden Unterhalsanspruch eingetreten sein. Umso länger die Forderung zurückliegt umso eher kann man von Verwirkung ausgehen.
4) die Verwirkung beeinflusst einen Titel nicht, er ist gültig und es kann daraus vollstreckt werden solange der Titel gültig ist. Den Titel gibt es ja gerade deshalb, dass sofort daraus vollstreckt werden kann, damit der Unterhaltsanspruch befriedigt wird.

VG Susi
Gespeichert
zahltag
_zahltag
***
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 509

aka ickeapp


« Antwort #30 am: 04. November 2015, 09:06:25 »

Moin,

ich hab mir den Fred nun zweimal durchgelesen - ich muss gestehen ich hab es nicht zu 100 % verstanden. Von daher versuche ich es an meinem "Beispiel" - beide Kinder wohnen bei mir, es bestehen zwei KU - Titel für den Mindest - KU der DDT. Für die kleinere gibt es noch UHV für die große nicht mehr. Ich habe eine Beistandschaft beim JA. Die KM verdient unterm SB. Ich hatte vor drei Jahren (da verdiente sie noch mehr - bzw. hatte dann zwischenzeitlich die VZ-Stelle in eine TZ-Stelle gewandelt) eine Gehaltspfändung über das JA beantragt, welche ohne "Ertrag" war.

Wenn ich den Fred richtig verstanden habe sollte ich asap erneut eine Pfändung über die Beistandschaft beantragen - richtig?
Welche Pfändung würde sich am besten anbieten - wir reden hier über rückständigen KU im fünfstelligen Bereich. Die KM is aktuell kurz vorm Entbindungstermin und somit sollte Lohnpfändung wegfallen - Kontenpfändung macht auch keinen Sinn, da P-Konto - bleibt noch die "Taschenpfändung" - oder geht es hier nicht um Sinn und Verhältnismäßigkeit bei der Taschenpfändung, sondern vielmehr darum, dass der Unterhalt nicht "verjährt"?

Gruß Zahltag
Gespeichert
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 3.033


« Antwort #31 am: 04. November 2015, 09:51:22 »

Hallo,

Unterhalt verjährt in dieser Weise nicht, auch die Verwirkung ist hier nicht eingetreten. Im Moment ist die KM schlicht und ergreifend leistungsunfähig, was durch Pfändungen jeder Art nur bestätigt würde.
Im konkreten Beispiel ging es daraum, dass nachdem der Unterhaltsschuldner wieder leistungsfähig war, die bestehenden Ansprüche nicht eingefordert wurden und deshalb nach einer Weile als verwirkt anzusehen sind.

VG Susi
Gespeichert
eduard
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 18


« Antwort #32 am: 05. November 2015, 12:57:34 »

Und wie funktioniert sowas praktisch?

Muss man da einen Antrag auf Verwirkung irgendwo stellen???
Gespeichert
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 3.033


« Antwort #33 am: 05. November 2015, 13:03:08 »

Hallo,

sollte die Forderung später erhoben werden, kann versucht werden sie mit der Einwände der Verwirkung abzuwehren.
Eine Festellung der Verwirkung an sich gibt es nicht.

VG Susi
Gespeichert
eduard
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 18


« Antwort #34 am: 28. November 2015, 19:16:47 »

Dann frag ich mal weiter:

Gibt es diesem (oder anderem) Zusammenhang, Erfahrungen mit einer sogenannten (Zwangs-) Vollstreckungsabwehrklage (ZPO § 767)?
Gespeichert
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 3.033


« Antwort #35 am: 28. November 2015, 19:59:15 »

Erfahrungen gibt es hier ab ca. #48, aber es geht dabei nicht um eine Vollstreckungsabwehrklage.

VG Susi
Gespeichert
eduard
Schon was gesagt
*
Geschlecht: Männlich
Beiträge: 18


« Antwort #36 am: 10. Dezember 2015, 10:36:41 »

Hallo Eduard,

1) auf Unterhalt für die Zukunft kann nicht verzichtet werden.
2) ein Unterhaltsanspruch ist nicht an einen Titel gebunden.
3) wird Unterhalt nicht zeitnah eingefordert (also z.B. auch durch einfaches Schreiben, Einschreiben, ... ) dann kann Verwirkung des bestehenden Unterhalsanspruch eingetreten sein. Umso länger die Forderung zurückliegt umso eher kann man von Verwirkung ausgehen.
4) die Verwirkung beeinflusst einen Titel nicht, er ist gültig und es kann daraus vollstreckt werden solange der Titel gültig ist. Den Titel gibt es ja gerade deshalb, dass sofort daraus vollstreckt werden kann, damit der Unterhaltsanspruch befriedigt wird.

VG Susi

Soll also heißen, wenn der Unterhalt für die Vergangenheit verwirkt ist, bleibt der Unterhaltstitel trotzdem für die Zukunft gültig? Ich hätte angenommen, "Verwirkt" bedeutet, dass der Unterhaltstitel als ganzes verwirkt ist, bis es irgendwann mal vielleicht einen neuen Titel gibt.

Das Gericht möchte von mir übrigens wissen, "woraus ich geschlossen habe, dass der Unterhalt gegen mich nicht mehr geltend gemacht wird und inwieweit ich mich konkret darauf eingestellt habe". Was antwortet man darauf? Ich dachte drei Jahre Ruhe genügen als Grund aus.
Gespeichert
Inselreif
Gast
« Antwort #37 am: 10. Dezember 2015, 12:49:34 »

bleibt der Unterhaltstitel trotzdem für die Zukunft gültig?
Ja

Zitat
Ich hätte angenommen, "Verwirkt" bedeutet, dass der Unterhaltstitel als ganzes verwirkt ist
Verwirkt kann immer nur eine Forderung (=Unterhalt für Monat xx/yyyy) sein, nicht der Titel, der diese festschreibt.

Zitat
Ich dachte drei Jahre Ruhe genügen als Grund aus.
Für die Verwirkung braucht es ein Zeitmoment und ein Umstandsmoment. Einfach nur Warten reicht nicht. Du musst darlegen, wieso Du nicht mehr davon ausgegangen bist, dass der Unterhalt noch gefordert wird.

Für die Verjährung reicht ein Zeitmoment. Allerdings muss man die Verjährung dann auch sauber berechnen - der Beginn der Verjährung und auch eventuelle Hemmungen oder Unterbrechungen sind dabei Klippen.

Gruss von der Insel
Gespeichert
Susi64
Spezialgruppe
*****
Geschlecht: Weiblich
Beiträge: 3.033


« Antwort #38 am: 10. Dezember 2015, 13:03:26 »

Hallo,

wenn Du darlegen sollst warum Du davon ausgegangen bist, dass der Unterhalt nicht mehr gefordert wird, dann sehe ich hier 2 Argumente, zum einen ist der Unterhalt nicht wirklich gefordert worden (oder wurden irgendwelche Schritte in diese Richtung unternommen? E-Mail, Anrufe, Briefe?)
Aus den Post entnehme ich, dass Du nicht über viel Geld verfügst, dann wäre auch ein Argument, dass Du davon ausgegangen bist nicht leistungsfähig zu sein. Ob das ein gutes Argument ist, müssem Dir andere sagen.

VG Susi
Gespeichert
Seiten: 1 [2]   Nach oben
Drucken
vatersein.de - Forum  |  Themen  |  Unterhaltsrecht (Moderatoren: midnightwish, oldie)  |  Thema: Hemmung der Verjährung § 207 BGB
 
Gehe zu:  

Powered by SMF 1.1.10 | SMF © 2006, Simple Machines LLC


www.vatersein.de
Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © 2002 - 2017 by Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern
Diese Webseite basiert auf pragmaMx 0.1.10.
Die Inhalte dieser Seite sind als RSS/RDF-Quelle verfügbar.

Theme created by Khon Bangkok WebWebWeb team