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vatersein.de - Forum 23. November 2017, 19:42:35 *
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Autor Thema: Petitionen zum Unterhalt  (Gelesen 37421 mal)
DeepThought
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« am: 21. Januar 2010, 17:59:19 »

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=9268

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8973

macht schon Sinn, gelegentlich die eingereichten Petitionen zu lesen...
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Der 15. Senat des OLG Celle befindet vatersein.de in den Verfahren 15 UF 234/06 und 15 UF 235/06 als "professionell anmutend".
Meinen aufrichtigen Dank!
oldie
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Bonnie 2


« Antwort #1 am: 21. Januar 2010, 18:39:32 »

Hi

Da ich den "Steuervorteil" auch kinderloser Ehen ggü. unehe. Familien mit Kindern nicht annähernd begreife zeichne ich diese Petition auch nicht. Das hier "zufällig" eine Ehe mit Kindern betroffen ist ändert da nichts in meiner prinzipiellen Einstellung. Dagegen finde ich diese eingereichte Petition, auch wenn unglücklich formuliert und teilweise in die selbe Kerbe schlagend, für sinnvoller: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=9337 Gefallen tun mir die Seitenhiebe auf SB, Pfändungsschutz und vor allem auf den im Kindesunterhalt versteckten Ehegatten-/Betreuungsunterhalt und dessen Auswirkung.

Gruss oldie
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Wenige sind das, was sie vorgeben zu sein.
Und wenn ich es mir recht überlege - niemand.
murcksi
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« Antwort #2 am: 22. Januar 2010, 13:54:47 »

Hier mal eine wirklich gute Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen ...
das Kindergeld für jedes Kind zu erhöhen und stattderssen den steuerlichen Kinderfreibetrag, der nur Besserverdiener begünstigt, abzuschaffen.

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=sign;ssa=petition_sign;petition=8800;st=94b0983286c08ae45ac8cd7649289033
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elwu
Gast
« Antwort #3 am: 22. Januar 2010, 14:04:51 »

Der Deutsche Bundestag möge beschließen ...
das Kindergeld für jedes Kind zu erhöhen und stattderssen den steuerlichen Kinderfreibetrag, der nur Besserverdiener begünstigt, abzuschaffen.

Ich halte die Petition nicht für 'wirklich gut' sondern für völlig falsch. Die sogenannten 'Besserverdiener' finanzieren eh schon den ganzen Zirkus. Noch mehr umzuverteilen nach oben, unten und zur Seite kann es nicht sein.
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PhilippAppelhans
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« Antwort #4 am: 05. April 2012, 14:02:44 »

ich find sie ganz gut!
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brille007
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« Antwort #5 am: 05. April 2012, 14:09:21 »

ich find sie ganz gut!
das ist - nur gerade mal gut zwei Jahre nach Einreichen der Petition - sicher ein ganz bemerkenswertes Statement...
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Beppo
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KU ist wie Benzingeld für den Autodieb


« Antwort #6 am: 24. Mai 2013, 15:08:07 »

Das nenne ich mal eine wichtige Petition:

"Bundesrat Deutschland und Bundespräsident: Eingehende Überprüfung des Vereines VAMV national und international"


http://www.change.org/petitions/bundesrat-deutschland-und-bundespr%C3%A4sident-eingehende-%C3%BCberpr%C3%BCfung-des-vereines-vamv-national-und-international?utm_campaign=friend_inviter_chat&utm_medium=facebook&utm_source=share_petition&utm_term=permissions_dialog_false#share

Bitte mitzeichnen.
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Malachit
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« Antwort #7 am: 25. Mai 2013, 22:37:28 »

Hallo zusammen,

Das nenne ich mal eine wichtige Petition:
"Bundesrat Deutschland und Bundespräsident: Eingehende Überprüfung des Vereines VAMV national und international"

So sehr ich die Petition inhaltlich begrüße, will ich doch darauf hinweisen, dass der Petitionsplattform "change.org" ein Geschmäckle anhaftet. Während die deutsche Wikipedia sich weitgehend wohlwollend äußert, klingt's in der englischsprachigen Wikipedia etwas anders: Im Abschnitt "Criticism" wird der Laden als ein durch und durch kommerzielles Unternehmen dargestellt, das die Daten seiner User angeblich auch schon mal an andere Firmen verkauft hat ("Change.org has also been accused of selling the personal data provided by the users to third-party companies").

Möge also jeder für sich selbst entscheiden, ob er bei einer eventuellen Mitzeichung seine bevorzugte Email-Adresse angibt - oder nicht lieber doch eine Email-Adresse, die gegebenenfalls auch mal zugespammt werden darf.

Viele liebe Grüße,

Malachit.
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Beppo
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« Antwort #8 am: 26. Mai 2013, 01:03:59 »

Mag sein.
So sonderlich seriös wirkt das auch nicht.

Als es noch unter 100 Unterschriften waren, wurde angeblich 100 benötigt.
Seit dieser Wert überschritten wurde, stieg die Anforderung auf 200.

Warum mir in diesem Zusammenhang eine Möhre und ein Esel einfallen weiß ich auch nicht.

Aber wenn es gegen den VAMv geht kann ich meine Reflexe nicht im Griff halten.
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Malachit
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« Antwort #9 am: 01. Juni 2013, 14:00:13 »

Hallo Beppo,

Aber wenn es gegen den VAMv geht kann ich meine Reflexe nicht im Griff halten.

Meine Reflexe sind dann zwar deutlich langsamer als deine - aber ja, klar, inzwischen habe ich diese Petition ebenfalls gezeichnet (wenn auch unter Angabe einer Reserve-Emailadresse, die demnächst aus anderen Gründen eh' über die Wupper geht).

Als es noch unter 100 Unterschriften waren, wurde angeblich 100 benötigt.
Seit dieser Wert überschritten wurde, stieg die Anforderung auf 200.
Warum mir in diesem Zusammenhang eine Möhre und ein Esel einfallen weiß ich auch nicht.

Inzwischen sind es 198 Unterschriften. Warten wir also ab, was nach dem Erreichen der 200 als nächste "Möhre" ausgehängt wird ;-)

Viele liebe Grüße,

Malachit.
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Malachit
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« Antwort #10 am: 28. September 2013, 23:19:08 »

Hallo zusammen,

hier mal wieder etwas aus dem Petitionsforum des deutschen Bundestags, nämlich "Kein Aufstockungsunterhalt für geschiedene Ehepartner":

Zitat
Petition 45554: Unterhaltsrecht - Kein Aufstockungsunterhalt für geschiedene Ehepartner vom 06.09.2013

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Zahlung von Aufstockungsunterhalt an geschiedene Ehepartner gestrichen wird.

Ende der Mitzeichnungsfrist ist der 15.10.2013.

Viele liebe Grüße,

Malachit.
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Brainstormer
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« Antwort #11 am: 29. September 2013, 12:00:31 »

Moin,

hier mal wieder etwas aus dem Petitionsforum des deutschen Bundestags, nämlich "Kein Aufstockungsunterhalt für geschiedene Ehepartner":
Dieser Petition stimme ich zu und habe sie deshalb mitgezeichnet.

Eine mögliche Einschränkung wäre eventuell sinnvoll: Für eine Übergangszeit nach Beendigung der Ehe, sollte der Aufstockungsunterhalt auf die Höhe des Hartz IV Satzes begrenzt werden.

Gruß
Brainstormer
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« Antwort #12 am: 29. September 2013, 13:28:29 »

Moin BS,

Eine mögliche Einschränkung wäre eventuell sinnvoll: Für eine Übergangszeit nach Beendigung der Ehe, sollte der Aufstockungsunterhalt auf die Höhe des Hartz IV Satzes begrenzt werden.
das Solidaritätsprinzip einer Ehe bedeutet gerade NICHT, zu jedem beliebigen Zeitpunkt zu sagen "das ist meins und das ist Deins". Wer diese Unterscheidung treffen möchte, muss das frühzeitig per Ehevertrag tun - oder durch gelebte paritätische Rollenverteilung. Oder einfach nicht heiraten (warum auch?) Ansonsten ist das Einkommen eben Familieneinkommen; egal, welcher von beiden Ehepartnern nun wieviel davon erwirtschaftet und welcher in dieser Zeit Kinder betreut und Hemden gewaschen hat.

Warum sollte der wirtschaftlich schwächere Teil eines Ehepaars sofort mit dem Ausspruch einer Trennung auf Hartz4-Niveau zurückgestuft werden, auch wenn das Familieneinkommen zuvor durchaus ansehnlich war? Würde irgendwer hier das auch unterschreiben für den Fall von Arbeitslosigkeit oder Krankheit nach dem Motto "wenn du Deinen Job verlierst oder krank wirst, muss du ab sofort eben mit H4 auskommen!"?

Grüssles
Martin
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Brainstormer
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« Antwort #13 am: 29. September 2013, 14:15:42 »

Moin Martin,

wenn man die Ehe als Versicherung zur Lebensstandard-Garantie versteht, dann könnte man deiner Argumentation vielleicht folgen. Ich bin allerdings der Meinung, dass geschiedenen Ehegatten durchaus zugemutet werden kann, nach Ablauf des Trennungsjahres, ein eigenverantwortliches und selbstständiges Leben führen zu können.
Im Übrigen wird ALG 1 auch nicht länger gezahlt als 1 Jahr.

Gruß
Brainstormer
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Wildlachs
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« Antwort #14 am: 29. September 2013, 15:15:09 »

Moin.

Ein Grund für Ehe wird mE gerade dadurch ausgehöhlt, indem ein Teil der ehelichen Solidarität, indem die finanzielle Seite über die Auflösung hinaus bestehen bleibt, andere Gegen-Leistungen mit der Trennung aber wegfallen.

Dies kann dazu verleiten, die Ehe zu beenden, wenn die Auflösung eher Vorteile bringt, mit dem strategischen Ziel, den eigenen Nutzen der Ehe ohne Gegenleistung nach der Trennung weiter zu genießen.

Wer die Familie leichtfertig verläßt, der sollte mE stärker mit den Folgen belastet werden, um die bindenden Kräfte der Ehe bzw die trennenden der Auflösung nicht zum Gegenteil und damit absurd werden zu lassen.

Am Kindesunterhalt sehen wir doch tagtäglich, wohin diese Regelungsfehlleistungen führen können: Wer die Kinder in seinen Besitz bringt, der bestimmt - folgen- und verantwortungsslos - nahezu alles! 

Bei vielen Männern langst angekommen, wenn auch nicht immer bewußt:
Ehe und Kinder sind hochriskante 'Projekte', Ehe- und Geburtsurkunden sind 'toxische' Papiere...

mit schwerwiegenden Folgen für die Bereitschaft, Familien zu gründen/Kinder zu zeugen.

W.       
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Brainstormer
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« Antwort #15 am: 29. September 2013, 19:52:10 »

Moin Wildlachs,

ich stimme deinen Ausführungen zu, bis auf diesen Punkt:

Wer die Familie leichtfertig verläßt, der sollte mE stärker mit den Folgen belastet werden
denn damit würden wir zum Schuldprinzip zurückkehren. Nur, wer könnte tatsächlich beurteilen, wer die Hauptschuld am Scheitern einer Ehe trägt?

Bezogen auf meinen Fall: War nun meine Ex schuld, die plötzlich meinte, ein Spiel hinter meinem Rücken starten zu müssen? Oder war ich schuld, weil ich dieses unwürdige Spiel nicht mitgespielt und die Beziehung daraufhin beendet habe? Oder ist die eigentliche Ursache viel früher zu suchen und es handelte sich lediglich um das Finale eines längeren Entwicklungsprozesses?

Gruß
Brainstormer
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« Antwort #16 am: 29. September 2013, 20:14:32 »

Brainstormer, ich würde dir recht geben, wenn denn das Schuldprinzip jemals abgeschafft worden wäre.

Wurde es aber nicht.
Es wurde nur die Suche danach abgeschafft und die Schuld pauschal dem Vater zugeordnet.
Die Konsequenzen sind exakt dieselben geblieben.
"Die Kinder bekommt der Unschuldige/die Mutter, der Schuldige/der Vater muss bezahlen."

Auch damals wurden die Kinder meistens der Mutter und die Rechnung meistens dem Vater zugeschoben, nur gab es damals zumindest die theoretische Möglichkeit, sich bei besonderer Härte dagegen zu wehren.
Diese Möglichkeit und nur diese, wurde abgeschafft.

Der einzige wirkliche Unterschied zu damals ist, dass die Zahllast immer weiter erhöht und verlängert wurde.

Und  das Ziel, dass die Verfahren einfacher und sauberer werden wurde auch krachend verfehlt.
Es wird nur eben nur noch im Portemonnaie des Vaters danach gesucht.
Die strittigen Verfahren wurden auch keineswegs weniger oder weniger Schmutzwäsche gewaschen, sondern das Familienjustizgeschwür metastasiert ungehindert weiter.
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« Antwort #17 am: 29. September 2013, 20:52:48 »

Moin Beppo,

Es wurde nur die Suche danach abgeschafft und die Schuld pauschal dem Vater zugeordnet.
Die Konsequenzen sind exakt dieselben geblieben.
"Die Kinder bekommt der Unschuldige/die Mutter, der Schuldige/der Vater muss bezahlen."

Dem möchte ich nicht widersprechen. Nur wäre es eben auch nicht richtig, die Folgen pauschal demjenigen aufzubürden, der die "Familie verlässt" bzw. die Beziehung beendet, denn dafür kann es verschiedenste Ursachen geben, die von außen nicht objektiv beurteilt werden können.

Gruß
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« Antwort #18 am: 29. September 2013, 20:59:22 »

Natürlich.

In der Realität ist die Findung eines Schuldigen sicher nicht einfach und auch nicht pauschal dem zuzuweisen, der geht.
Das wäre auch nicht richtiger als das jetzige Verfahren, (fast) immer den Vater zum schuldigen zu erklären.

Andererseits stellt sich dann die Frage, warum Scheidungen überhaupt noch in der Verantwortung von Juristen liegen, wo doch genau das ist ihr Job ist.
Das finden des Schuldigen.
Wenn sie das nicht können, was prädestiniert sie dann noch dazu, Scheidungen auszusprechen?

Wenn man noch nicht mal in der Lage ist, das Einzige wofür man ausgebildet ist, zu tun, sollte man seinen Job an den Nagel hängen.
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« Antwort #19 am: 29. September 2013, 21:25:39 »

Es stellt sich natürlich tatsächlich die Frage, warum eine Ehe zwar ohne die Beteiligung von Juristen geschlossen, aber nicht geschieden werden kann...

Grundsätzlich bin ich aber der Meinung, dass nicht die Schuldfrage geklärt werden müsste, sondern die sich daraus ergebenden Folgen anders verteilt werden sollten und nicht ausschließlich und einseitig demjenigen aufgebürdet werden, der den dickeren Geldbeutel hat.

Gruß
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« Antwort #20 am: 29. September 2013, 21:27:37 »

Richtig.

Zumindest sollte die Ermittlung der Schuld auf einige wenige Einzelfälle beschränkt bleiben.
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« Antwort #21 am: 30. September 2013, 10:26:02 »

Ich denke auch - im Verfahren zu versuchen die "Schuld" zu klären ist nicht zielführend - und führt man sich mal vor Augen wie die meißen Familiengerichte so ticken würde sich auch kaum was zum aktuellen Status Quo ändern, denn wie könnte so ein "armes Hascherl" denn Schuld an einer Scheidung sein.
Im Ergebniss würde wohl in fast allen Fällen ein Ergebniss "Schuld nicht klärbar" oder "Schuld beim Mann" liegen.

Viel entscheidender wäre es wenn man endlich nicht nur dem Mann vorhält "Du hast doch beim Alleinverdienerprinzip mitgemacht, also was jammerst du jetzt", sondern genau dieses auf der Frau vorhält wenn Sie wegen Ihrer "ehebedingten Nachteile" rumreitet.

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« Antwort #22 am: 30. September 2013, 11:09:49 »

Moin.

Ich denke, 'Schuld' ist hier der falsche Begriff.
'Verursachung' und ihr Prinzip ist weniger streng, beinhaltet aber dennoch die Verantwortung für das eigene Handeln.   

Es gibt viele Gründe, sich zu trennen. Nur strafrechtlich relevante Sachverhalten können mE ein Ausscheren aus der Familie mit Entlastung von den Folgen rechtfertigen. 

Unterhalb dieser Schwelle haben sich vor allem Eltern zusammenzureißen- und zu raufen, bis einvernehmliche Regelungen gefunden sind.  DAS wäre mE eheliche bzw elterliche Solidarität. 

Gesetzte und Rechtsprechung machen es vor allem Eltern zu einfach, sich zu trennen, und das auch noch mit höchst zweifelhaften Ergebnissen - getrieben vom Primat der Ehe und des Mutterkreuzes. 

W.
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« Antwort #23 am: 30. September 2013, 12:22:18 »

Moin Wildlachs,

Unterhalb dieser Schwelle haben sich vor allem Eltern zusammenzureißen- und zu raufen, bis einvernehmliche Regelungen gefunden sind.  DAS wäre mE eheliche bzw elterliche Solidarität.  
Richtig, nur kann man dazu niemanden zwingen. Im Gegenteil - und da schließt sich der Kreis zum Aufstockungsunterhalt - ist es für den (finanziell) Schwächeren sogar vorteilhaft, sich der Suche nach einvernehmlichen Lösungen zu verschließen und auf die gesetzlicheren Regelungen zu pochen, indem diese gerichtlich geltend gemacht werden.

Gruß
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« Antwort #24 am: 30. September 2013, 13:39:24 »

Es gibt viele Gründe, sich zu trennen. Nur strafrechtlich relevante Sachverhalten können mE ein Ausscheren aus der Familie mit Entlastung von den Folgen rechtfertigen. 

Also brauche wir keine neue Regelung, denn DIESE gibt es ja Schon --> Unterhaltsverwirkung.

Der Grundgedanke war ja aber ein anderer: Heute ist es problemlos möglich das sich eine Frau als Hausfrau einrichtet, 1-x Kinder bekommt, und dann aus heiterem Himmel beschließt das der Alte sie nervt und sie fortan lieber als voll alimentierte Alleinerziehende leben will.
Alles mit voller Unterstützung unseres Rechts möglich ohne das sie jemand auch nur im Ansatz daran hindern würde.
Ein Mann der so zum "Opfer" geworden ist muss sich dann noch anhören "Du hast ja zugelassen das deine Frau nicht arbeitet" (als ob er das hätte entscheiden können).

Nachehelicher UH ist völlig unabhängig davon zu zahlen WARUM die Frau denn nicht mehr gearbeitet hat.
Und das ist der Fehler. Die Regelung müßte NU von einem Nachweis abhängig machen warum die Nichterwerbstätigkeit den ehebedingt erforderlich war.


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