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Themen => Unterhaltsrecht => Thema gestartet von: Reima am 17. Juni 2017, 01:09:22



Titel: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Reima am 17. Juni 2017, 01:09:22
Hallo,

hat jemand Erfahrung damit, wenn bei der Nochfrau im Trennungsjahr ein neuer Partner einzieht?
Kann ich den Ehegattenunterhalt einstellen oder muss ich weiter zahlen?
Sie will mich verklagen wenn ich die Zahlungen einstelle! Meinen Anwalt habe ich eingeschaltet!

Ich wäre über jeden Rat sehr dankbar!

MfG Reima


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: AnnaSophie am 17. Juni 2017, 06:05:00
Hallo,

ist der EU tituliert?

Normalerweise kann erst nach 2-3 Jahren eine eheähnliche Gemeinschaft angenommen werden.
Es sei denn, sie kaufen gemeinsam ein Haus/Wohnung oder bekommen ein gemeinsames Kind.

Sophie


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Susi64 am 17. Juni 2017, 09:16:44
Hallo,

hier geht es um die Verwirkung von Trennungsunterhalt gemäß  § 1579 BGB  (https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1579.html) (insbsondere Satz 2):
"2. der Berechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt, "

Dies ist insbesondere gegeben, wenn
"Noch am einfachsten sind die Fallgestaltungen, bei denen der Ex-Partner oder Ex-Partnerin mit seinem oder seiner neuen Lebensgefährtin zusammengezogen sind und einen gemeinsamen Haushalt unterhalten, wobei es dabei irrelevant ist, ob sich der ehemalige Ehepartner von seinem neuen Lebensgefährten finanzieren lässt oder aber beide wie in einer Doppelverdienerehe gemeinschaftlich wirtschaften. Im Falle des gemeinsamen Haushaltes geht die Rechtsprechung in der Regel davon aus, dass eine verfestigte Liebesbeziehung gegeben ist." (Quelle (https://www.anwalt.de/rechtstipps/unterhalt-trotz-neuer-partnerschaft-beziehung-des-ehemaligen-ex-partners-nr-gb_019134.html)).

Ob Du nun den Trennungsunterhalt einfach einstellen kannst, hängt davon ab, ob er tituliert ist oder nicht.
Ein Titel müsste herausgegeben oder abgeändert werden bzw. Du müsstest auf Herausgabe klagen.

VG Susi


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Reima am 17. Juni 2017, 12:19:44
Erstmal Danke für eure Antworten!
Ich habe viel schon gelesen darüber und weiß im Falle einer Klage ihrerseits, das ich in der Beweiskraft liege, zu beweisen das sie schon jetzt eine verfestigte Lebensbeziehung führen. Das kann ich auch.
Sie ist auf der Kur mit ihm fremdgegangen, als sie zurück kam, sofort Trennung und sie ist die neue Beziehung eingegangen. Jetzt ist er hier hergezogen, zu ihr in unsere ehemals gemeinsame Wohnung.
Heisst sie führen einen gemeinsamen Haushalt. Das mit den 2 Jahren weiß ich, man kann aber dagegen an gehen, wenn es jetzt schon eine verfestigte Lebensbeziehung ist, da gab es auch schon Urteile!
Mein Anwalt hat mir überlassen ob ich weiter ihren Unterhalt zahlen soll oder nicht. Er hat die ganzen Berechnungen auch gemacht, Kindes und Ehegattenunterhalt.
Er sagt wenn ich nicht zahle, sie aber will das ich zahlen soll, dann soll sie klagen. Darauf bin ich jetzt auch eingegangen. Ich habe diesen Monat das erstemal nicht gezahlt, nur den Kindesunterhalt habe ich gezahlt.

Was heisst tituliert?


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Reima am 17. Juni 2017, 12:24:50
Hallo,

ist der EU tituliert?

Normalerweise kann erst nach 2-3 Jahren eine eheähnliche Gemeinschaft angenommen werden.
Es sei denn, sie kaufen gemeinsam ein Haus/Wohnung oder bekommen ein gemeinsames Kind.

Sophie

Oder sie beziehen eine gemeinsame Wohnung, wobei beide im Mietvertrag stehen! Dann kann ich auch verwirken, bzw. Gemeinsame Wohnung = verfestigte Beziehung


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Reima am 17. Juni 2017, 12:39:40
Erstmal Danke für eure Antworten!
Ich habe viel schon gelesen darüber und weiß im Falle einer Klage ihrerseits, das ich in der Beweiskraft liege, zu beweisen das sie schon jetzt eine verfestigte Lebensbeziehung führen. Das kann ich auch.
Sie ist auf der Kur mit ihm fremdgegangen, als sie zurück kam, sofort Trennung und sie ist die neue Beziehung eingegangen. Jetzt ist er hier hergezogen, zu ihr in unsere ehemals gemeinsame Wohnung.
Heisst sie führen einen gemeinsamen Haushalt. Das mit den 2 Jahren weiß ich, man kann aber dagegen an gehen, wenn es jetzt schon eine verfestigte Lebensbeziehung ist, da gab es auch schon Urteile!
Mein Anwalt hat mir überlassen ob ich weiter ihren Unterhalt zahlen soll oder nicht. Er hat die ganzen Berechnungen auch gemacht, Kindes und Ehegattenunterhalt.
Er sagt wenn ich nicht zahle, sie aber will das ich zahlen soll, dann soll sie klagen. Darauf bin ich jetzt auch eingegangen. Ich habe diesen Monat das erstemal nicht gezahlt, nur den Kindesunterhalt habe ich gezahlt.

Was heisst tituliert?
Edit: Ok habe mich selbst schlau gemacht! Tituliert heisst vom Jugendamt oder einem Gericht ausgestellt, also einen Titel. Das haben wir nicht gemacht. Der Kindes und Ehegattenunterhalt wurde von meinem Anwalt berechnet.
Weiter haben wir nichts gemacht!


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: oldie am 17. Juni 2017, 18:28:55
Moin

Beruhige Dich bitte,finde zu Dir selber. In 20 Minuten 3 Beiträge zu ausschließlich Meinungsfindung von Dir sprechen für eine gewisse Nervosität.

Festzuhalten ist m.E. vor allem: da ziehen zwei Menschenin in eine Hütte, und sie haben sich gern. Das bedeutet gemeinsamer Haushalt. Also ich würde selbstverständlich davon ausgehen, dass die beiden füreinander einstehen wollen (freilich ohne Trauschein), und von daher die liebe Ex gerne klagen soll, falls sie es auf TU abgesehen hat. Zu berücksichtigen wäre, ob wegen der Kinder ein Anspruch auf BU betrachtet werden muss.

Gruss oldie


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Reima am 17. Juni 2017, 19:24:38
Den Kindesunterhalt zahle ich auch anstandslos weiter! Geht halt nur um ihren Unterhalt!
Ich habe gehofft das es in diesem Forum vielleicht jemanden gibt, der so etwas schon mal durch hatte und mir den einen oder anderen Rat oder Tipp geben könnte.


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: oldie am 17. Juni 2017, 20:02:13
Moin

Das sich die Gesetzgebung und die Rechtssprechung ständig ändert, kann Dir mit Erfahrung gerade zum hochstrittigem TU wenig wirklich geholfen werden.Von daher auch meine Anfrage, ob Betreuungsunterhalt möglich wäre. TU könnte, dürfte, sollte bei einem entsprechendem Richter sofort annuliert werden. Aber bei BU wird es richtig haarig.

M.E. bist Du i.M. blauäugig auf TU fixiert. Wie alt sind die Kinder, was tun sie?

Gruss oldie


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Reima am 18. Juni 2017, 06:30:57
Moin

Das sich die Gesetzgebung und die Rechtssprechung ständig ändert, kann Dir mit Erfahrung gerade zum hochstrittigem TU wenig wirklich geholfen werden.Von daher auch meine Anfrage, ob Betreuungsunterhalt möglich wäre. TU könnte, dürfte, sollte bei einem entsprechendem Richter sofort annuliert werden. Aber bei BU wird es richtig haarig.

M.E. bist Du i.M. blauäugig auf TU fixiert. Wie alt sind die Kinder, was tun sie?

Gruss oldie

Die Kinder sind 11 und 17 Jahre. Der große hat jetzt seinen Abschluß gemacht und macht noch ein Jahr Schule und im nächsten Jahr eine Ausbildung.
Sie hat eine Teilzeitstelle und er eine Vollzeitstelle.
Ihr Problem ist das sie unsere ehemals große und teure gemeinsame Wohnung behalten will, das kann sie sich ohne den TU nicht leisten, da der neue nicht wirklich viel verdient und auch Unterhalt zahlen muß.
Im Grunde genommen, haben die beiden zusammen genug Geld zur Verfügung, auch ohne den TU von mir, immerhin knapp 3000€!! Ich verdiene sehr gut, von daher ist der KU auch sehr hoch!
Ihr Anwalt hat von mir die letzten 12 Monate bekommen und berechnet neu. Warte jeden Tag gespannt auf Post.
Mit BU meinst du Betreuungsunterhalt, sehe ich das richtig? Was BU betrifft, damit habe ich mich noch überhaupt nicht beschäftigt.


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: MJ1977 am 18. Juni 2017, 07:10:52
Moin,

BU sollte beim Alter der Kinder eigentlich nicht zur Debatte stehen. Gilt normalerweise nur bei Kinder unter 3 Jahren, außer es liegen besondere Gründe für eine Betreuung vor (z.b. Behinderung eines Kindes).


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Tsubame am 18. Juni 2017, 17:10:06
Hallo,
In der Regel muss der Trennungsunterhalt im grsamten Trennungsjahr bezahlt werden und zwar bis in Kraft treten der Scheidung oder nach dem Ende des Trennungsjahres, wenn die Kinderbetreuung einen Vollzeitjob erlaubt.

Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt sind zu unterscheiden. Bei letzterem muss der Partner seine Bedürftigkeit beweisen.

Falls Du gut verdienst und befürchten musst, dass Du bei einem Gerichtsvefahren etwa zu einem höheren Trennungsunterhalt verurteilt werden könntest als die Summe, welche Dein Anwalt ausgerechnet hat, wäre es vielleicht geschickter das Ende des Trennungsjahres abzuwarten.

VG,
Tsubame


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Susi64 am 18. Juni 2017, 17:36:25
Hallo,

es geht hier gerade nicht um den Regelfall sondern um die Verwirkung von Unterhalt. Das ist immer beim Zusammenleben mit einem neuen Partner gegeben, wobei das Zusammenleben natürlich nachgewiesen werden muss.
Ein allgemein anerkanntes Kriterium ist aber das gemeinsame Wirtschaften mit dem neuen Partner, wovon man beim Zusammenziehen ausgehen kann. Wenn Next einzieht ist Schluss mit Unterhalt, auch TU.
KU ist davon natürlich unberührt. BU sollte bei 11 bzw. 17 Jahre alten Kindern kein Thema sein.

VG Susi


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Tsubame am 18. Juni 2017, 18:15:01
Danke, Susi.
Ich dachte bei Trennungsunterhalt wäre die Sache anders.
Ich bitte um Entschuldigung für diesen Irrtum.
VG,
Tsubame.


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: United am 19. Juni 2017, 08:18:25
Moin Reima,

Er sagt wenn ich nicht zahle, sie aber will das ich zahlen soll, dann soll sie klagen. Darauf bin ich jetzt auch eingegangen. Ich habe diesen Monat das erstemal nicht gezahlt, nur den Kindesunterhalt habe ich gezahlt.
Das ist grundsätzlich auch nicht verkehrt.

Dennoch solltest Du Dir im Klaren darüber sein, dass die aus Deiner Sicht bewiesene "verfestigte Beziehung" in richterlichen Augen durchaus anders bewertet werden kann.

Mal zwei Fragen:
- Hat er seine eigene Wohnung gekündigt ?
- Wie tief sind die beiden tatsächlich wirtschaftlich miteinander verflechtet ?

Für eine Verfestigung geht man nicht umsonst von 2-3 Jahren aus.
Es ist ein Unterschied, ob man mal 3 Monate miteinander wohnt, oder ob man gemeinsam ein Haus kauft ...
Sollten die beiden sich jetzt wieder trennen, hat sich die Verwirkung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erledigt.

Wie oben geschrieben, will ich Dich keinesfalls davon abhalten, Dich verklagen zu lassen.
Das mindeste, was erreicht wird, ist die Dokumentation des Ist-Zustandes.

Vom Optimum, dass der Unterhalt tatsächlich als verwirkt angesehen wird, solltest Du dennoch nicht ausgehen.

Gruß
United


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: mcxks am 19. Juni 2017, 17:18:31
Ist vielleicht nicht ganz vergleichbar, aber folgenden Link fand ich mal ganz interessant:

http://www.oberlandesgericht-oldenburg.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/kein-unterhaltsanspruch-gegen-den-ex-bei-zusammenziehen-mit-dem-neuen-partner--149321.html



Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Reima am 20. Juni 2017, 18:26:46
Moin Reima,

Das ist richtig, das der Richter entscheiden wird. Egal welches Urleit er fällt, ich bin auch auf ein negatives vorbereitet. Allerdings habe ich diverse Beweise, die ich hier nicht nennen will. Könnte ja sein das zufällig mitgelesen wird!

Er ist damals bei seiner Frau ausgezogen, zu seinen Eltern, jetzt zu ihr! Arbeitsplatz dort gekündigt und hier einen neuen angetreten, das eigene Kind zurück gelassen. Entfernung 300 km!
Er steht allerdings nicht mit im Mietvertrag, dann wäre es eine gefestige Lebensgemeinschaft! Vermieter weiß aber bescheid. Zusammen wirtschaften werden sie, sie für ihn mehr als er für sich selbst, da sein Gehalt nicht hoch ist und er auch Unterhalt zahlen muß!
Es spielt auch mit rein, das der neue der Grund für unsere Trennung ist! Sowie  Punkt 7 in § 1579 Nr. 2 BGB, also Untreue und das nicht nur einmalig!
Sollte ich nicht mehr zahlen müssen und die beiden trennen sich wieder, muß ich auch wieder zahlen! Kommt aber auch darauf an, was der Scheidungsrichter sagt, was nach der Scheidung ist. Wir haben keine pflegebedürftigen Kinder, sie könnte also weiterhin arbeiten, auch Vollzeit!
Ich gehe jetzt auch nicht zu 100% davon aus, das ich nicht mehr zahlen muß, aber es spricht sehr viel dafür, es liegt nur daran, wie es der Richter dann sieht! Es könnte auch sein, das die Zeit von zwei auf ein Jahr herabgesetzt wird.
Ich lasse mich mal überraschen!


Anm.Mod.
Vollquoting gelöscht. Bitte beziehe Dich auf relevante Textstellen, nicht entsprechende Passagen (händig) löschen. Ansonsten reicht die direkte Ansprache völlig.

Grussoldie


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Reima am 23. Juni 2017, 12:48:27
Zusammengefasst auf die Antworten hier, sehen meine Chancen auf Verwirkung also recht gut aus?

Danke nochmal für eure Antworten!

Gruß Reima!


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Reima am 07. August 2017, 12:48:46
Ich habe mittlerweile ein Schreiben bekommen, in dem ihr Anwalt mich auffordert
bis Ende des Monats zu zahlen! Was micht stutzig macht ist, das er sich auf keinerlei
Paragraphen beruft, die sagen das ich zahlen müsste!
Ich habe auch mehrfach ihr gegenüber erwähnt, das ich den TU nicht zahlen werde.
Auch nicht nach Ablauf dieser Frist! Also könnte sie auch sofort klagen!

Ist es nicht üblich das ein Anwalt sich in solchen Forderungsschreiben auf Paragraphen beruft?
Also sie in dem Schreiben mit aufführt?


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Kasper am 07. August 2017, 13:40:39
Ist es nicht üblich das ein Anwalt sich in solchen Forderungsschreiben auf Paragraphen beruft?
Also sie in dem Schreiben mit aufführt?
Nein.
Manchmal tun die das gerne, um die Gegenseite einzuschüchtern, oder um Fachwissen zu demonstrieren ... Aber müssen tun die das nicht. Die Forderung wird gestellt und ob die Rechtens, dem Gesetz entspricht, das musst Du selber überprüfen (evtl. überprüfen lassen, durch einen eigenen Anwalt). Letztendlich entscheidet im Streitfall eh ein Gericht und sagt was Sache ist.
Der Anwalt Deiner Ex arbeitet auch nur für die Ex. Der kann schreiben was er möchte und wie er möchte. Er muss dir die Arbeit nicht erleichtern, er kann aber auch Forderungen stelle, die überhaupt keine Grundlage haben. Ob Du dieser dann nachkommst, ist dann auch wieder Deine Sache.

Theoretisch könnte er Dir schreiben, dass verlangt wird, dass Du zur Sicherstellung des Betreuungsunterhaltes einen Job in Hongkong annimmst. Vielleicht noch mit der Begründung, dass nur dort die höchsten Gehälter für Deinen Beruf gezahlt werden und Du verpflichtet bist, den höchstmöglichen Unterhalt zu bezahlen. Vielleicht schmückt er das noch mit ein paar §§ ...
Ist diese Forderung dann durch die §§ realistischer?

Brauchst nicht antworten, ich glaube Du hast den Sinn dahinter verstanden.

Gruß
Kasper


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Papa Markus am 08. August 2017, 08:40:22
Tipp von mir Reima,

sie scheint es ja doch auf den TU abgesehen zu haben. Mache aus Beweisgründen so schnell wie möglich Bilder (bspw. von der Türklingel / Namensschilder, etc.). Wenn sie klagt wirst du in der Beweispflicht stehen dass sie eben eine neue häusliche Gemeinschaft hat. Es gibt da auch Unterschiede wirtschaftliche Gemeinschaft oder eben Eheähnliche Gemeinschaft.

Es ist immer dasselbe mit den vermeintlich verarmten Exweibern...der Ex wird bis aufs Blut bekämpft aber sein Geld ist weiterhin sehr willkommen. Stolz oder Eigenverantwortung kann man bei einer Frau was das Thema angeht, nicht erwarten. Plötzlich hat es Emanzipation nie gegeben. Ich verstehe dich sehr gut...meine Ex bekommt seit 2 Jahren monatlich 500Euro TU und keiner will diese erbärmliche Ehe scheiden. Sie bekam sogar vorher 750 mtl., was aber das OLG FfM glücklicherweise kassierte.
Glaube mir, dass das Weib noch ganz andere Geschütze aufgefahren hätte, wenn die Kinder noch sehr klein gewesen wären...sei froh dass dir das wenigstens erspart blieb. Sowas geht nur in Deutschland


Bleib dran...und gehe im Zweifel durch alle Instanzen...Mühsam aber die Melkkuh sein zu müssen wird ganz neue Energien freisetzen.


Titel: Re: Trennungsjahr - Neuer Partner zieht ein
Beitrag von: Reima am 10. November 2017, 10:13:44
VKH wurde ihrerseits eingereicht, das Schreiben habe ich auch schon bekommen und mein Anwalt äussert sich jetzt dazu. Jetzt heisst es Abwarten ob ihr VKH bewilligt wird und es dann zur Klage kommt!

Welche Beweise, die für eine jetzt schon verfestigte Lebensgemeinschaft sprechen, müsste man haben, die dann vor Gericht stichhaltig sind? Wo ein Richter klar sagen würde, Frau.... Sie sind in einer verfestigten Lebensgemeinschaft und haben dadurch kein Anrecht mehr auf TU!

Ich habe Beweise, die mein Anwalt auch bekommen hat. Möchte sie hier aber nicht nennen! Ich wollte gern mal vergleichen, was ihr meint und was ich habe!